Arm trotz Arbeit

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses zu setzen:

Arm trotz Arbeit

Begründung:
Eine Kleine Anfrage im Bundestag von Dr.

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Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken

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Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes

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Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften

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10 Jahre Häuser der Familie – Familieninstitutionen sichern, Angebote ausbauen

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Häuser der Familie feiern 10-jähriges Jubiläum

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie,

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Ladesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen

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Schuljahr 2018/2019: Guter Start – Gute Rahmenbedingungen – Gute Bildung

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Mehr Selbstbestimmung auf Landesebene: Erfolgsmodell „Budget für Arbeit“ langfristig gesichert

Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.

 Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.

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Häuser der Familie: Flächendeckendes Angebot langfristig sichern und ausbauen

Seit einem Jahrzehnt gibt es in Rheinland-Pfalz nun schon Häuser der Familie. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage um Stellungnahme gebeten,

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