Hilfen für Solo-Selbstständige

Solo-Selbstständige sind bisher bei den Corona-Hilfen wenig berücksichtigt worden. Da ihre Fixkosten kaum im Unternehmen, sondern vor allem privat anfallen, konnten sie nicht von den Unternehmenshilfen profitieren. Stattdessen wurden sie auf die Grundsicherung verwiesen.

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Bundespräsident übernimmt Ehrenpatenschaft von Aviel-Amadeo Naphtali Richter – Ortsvorsteher Köbler gratuliert der Familie zum 7. Kind

Großes Familienglück in der Mainzer Oberstadt: Anfang des Jahres wurde Aviel-Amadeo Naphtali Richter als siebtes Kind von Mutter Ann-Catrin Derr-Wünsch geboren. Aus diesem besonderen Anlass übernimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmaier die Ehrenpatenschaft.

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Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Entlastung Schülerbeförderung

Vertreter und Vertreterinnen des Landeselternbeirats (LEB), der Mainzer Mobilität (MM) im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), des ÖPNV-Rheinhessens und des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) fordern in einem gemeinsamen Schreiben erneut die Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Reduzierung der Schülerverkehrsspitzen während der Pandemie.

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Prävention, Beratung und Intervention in Bezug auf sexualisierte Gewalt

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Gute Bildung braucht ausreichend Personal in Kitas und Schulen

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Kitas in der Corona-Pandemie

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Gute Personalversorgung an Kitas und Schulen weiter sichern und stärken

Der Landtag stellt fest:

Die Corona-Pandemie hat die Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz vor besondere Herausforderungen gestellt, das Ausmaß der Anforderungen war nicht absehbar und auf eine solche Ausnahmesituation war niemand vorbereitet,

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Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)

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Schülerbeförderung unter den Bedingungen der Corona-Pandemie

Die Schülerbeförderung obliegt als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung den jeweiligen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten. Die Corona-Pandemie stellt jedoch auch die Schülerbeförderung vor schwierige Herausforderungen. Mithilfe einer Bus-Börse unterstützt die Landesregierung seit August 2020 die Schulträger dabei,

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Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)

A. Problem und Regelungsbedürfnis
Seit 2015 existiert in Rheinland-Pfalz mit dem Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) ein Instrument, das Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer bei ihrer privaten Initiative unterstützen soll,

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