Herzlich Willkommen

Auf dieser Website finden Sie Informationen über meine politische Arbeit, meine Schwerpunkte, zu meiner Person und meinem Engagement
im rheinland-pfälzischen Landtag, in meiner Heimatstadt Mainz und bei der Grünen Partei.

Rheinland-Pfalz ermöglicht Naturerlebnis für alle

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird heute von der UN-Dekade Biologische Vielfalt als „Nationalpark für alle“ ausgezeichnet. Dazu der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Unser Nationalpark ist für alle da!

Diskriminierungsfreier Zugang zum Arbeitsmarkt muss auch für Kirchen gelten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil zur Anwendung des kirchlichen Arbeitsrechts veröffentlicht. Es geht dabei um die Frage, bei welchen Stellen kirchliche Arbeitgeber die christliche Konfessionszugehörigkeit verlangen dürfen.

Die Neustadt macht Schule – 08. Mai 2018 ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen

Mit dabei:

Daniel Köbler
bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Landtag

Gunther Heinisch
bildungspolitischer Sprecher der Grünen im Mainzer Stadtrat

Moderation:

Astrid Becker
Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen OV Mainz Neustadt

Der Trend ist ungebrochen: Junge Menschen und Familien mit Kindern ziehen wieder in die Städte.

Einnahmensicherheit der Kommunen garantieren – Grundsteuer endlich reformieren

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts nimmt Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Stellung:

„Die Einheitsbewertung der Grundsteuer ist mit dem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar,

Stadt- und Baustellenführung von der kriegszerstörten Altstadt zur neuen Großen Langgasse am 04. Mai 2018

Am 04. Mai 2018

Treffpunkt um 16:30 Uhr: Gedenkstätte Christophskirche, Christofsstraße 1, 55116 Mainz

mit

Katrin Eder, Verkehrsdezernentin
Brian Huck,

Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. März 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Das Deutsche Jugendinstitut hat im Februar 2018 eine Studie über den Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung sexualisierter Gewalt an deutschen Schulen veröffentlicht.

Definition von Hochrisikospielen

Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das Urteil ein.

Sommertour 29.06. – 07.07.2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich werde vom 29.06. – 07.07.2018 im Land unterwegs sein und möchte Initiativen, Vereine, Einrichtungen und Betriebe bei euch vor Ort besuchen.

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz II

Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steu ergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden,

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz I

Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steuergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden, dass der Gesellschaft durch „kreative“ Auslegung des Steuersystems Einnahmen entgehen.