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Kooperationsverbot soll aufgehoben werden

Rheinland-Pfalz bringt heute im Bundesrat einen Antrag zur Aufhebung des Kooperationsverbotes ein. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Gute Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe,

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GRÜNE unterstützen die Forderung des DGB nach mehr bezahlbaren Mietwohnungen

Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zur Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nach einem Sofortprogramm für mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau:

„Wir unterstützen den DGB in seiner Forderung nach mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau.

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Bundesteilhabegesetz: Diskriminierende Regelungen oder gleichberechtigte Teilhabe?

Thema auf der letzten öffentlichen Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen war das Bundesteilhabegesetz (BTHG), was die Bundesregierung als Meilenstein feiert. Als Gast und Referent an diesem Tag konnte der inklusionspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler begrüßt werden.

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Kooperationsverbot endlich aufheben

Zur Debatte um das Kooperationsverbot äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Das Kooperationsverbot im Bildungsbereich muss endlich fallen. Bildung ist eine der wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben.

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Grüne stellen zu Zugausfällen zwischen Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar Anfrage im Landtag

Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Hauptbahnhof Mannheim seit diesem Montag einige Fernverkehrszüge zu streichen, beispielsweise den IC 1114 von Heidelberg nach Mainz oder den ICE 711 von Mainz nach Mannheim und Stuttgart am frühen Morgen, 

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Vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) zum Landesinklusionsgesetz: Die Zukunft der Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz

Nachdem das Bundesteilhabegesetz beschlossen wurde, steht nun in den Ländern eine Reihe wichtiger Entscheidungen an, wie z. B. die künftige Trägerschaft der Eingliederungshilfe (EGH). Die landesrechtliche Umsetzung dieser anstehenden Maßnahmen wollen wir in Rheinland-Pfalz in einem Landesinklusionsgesetz zusammenfassen.

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Wichtige Hürde genommen – EU genehmigt Verkauf des Flughafens Hahn

Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, den Verkauf des Flughafens Hahn zu genehmigen, erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Landesbeteiligungen der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die Entscheidung aus Brüssel ist eine gute Nachricht.

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Einiges erreicht – noch viel zu tun

Zur Entwicklung der Inklusionsquote in Schulen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:  

„Die UN-BHRK verpflichtet uns zu einem inklusiven schulischen System, das gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülerinnen und Schülern ermöglicht und dafür die notwendige Unterstützung leistet.

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Chance für Mainz und die Oberstadt

Herzliche Einladung zur Fraktion vor Ort
Besichtigung GFZ Kaserne mit anschließendem Gespräch
Am: Montag 17.7.17
Um 17 Uhr
An der GFZ Kaserne,

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Vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) zum Landesinklusionsgesetz

Fachdialog: Die Zukunft der Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz

Mit einem Landesinklusionsgesetz wollen wir in Rheinland-Pfalz das Bundesteilhabegesetz landesrechtlich umsetzen. Hierzu steht eine Reihe wichtiger Entscheidungen an, wie z.

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