Barrierefreier ÖPNV in Mainz – Test auf Barrierefreiheit von Bus und Bahn

Am 29. Juni 2018 um 14 Uhr treffe ich mich mit Matthias Rösch, Landesbehindertenbeauftragter,  Eva Kreienkamp, Geschäftsführerin MVG und Marita Boos-Waidosch,

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Kinder im ALG II-Bezug

Laut Bundesagentur für Arbeit war im Juni 2017 bundesweit jedes siebte Kind unter 18 Jahren auf ALG II-Leistungen angewiesen. Bei den Unter-Dreijährigen war sogar jedes sechste Kind betroffen. Das ist ein deutlicher Anstieg in den letzten fünf Jahren.

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Rheinland-Pfalz ermöglicht Naturerlebnis für alle

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird heute von der UN-Dekade Biologische Vielfalt als „Nationalpark für alle“ ausgezeichnet. Dazu der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Unser Nationalpark ist für alle da!

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Diskriminierungsfreier Zugang zum Arbeitsmarkt muss auch für Kirchen gelten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil zur Anwendung des kirchlichen Arbeitsrechts veröffentlicht. Es geht dabei um die Frage, bei welchen Stellen kirchliche Arbeitgeber die christliche Konfessionszugehörigkeit verlangen dürfen.

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Die Neustadt macht Schule – 08. Mai 2018 ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen

Mit dabei:

Daniel Köbler
bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Landtag

Gunther Heinisch
bildungspolitischer Sprecher der Grünen im Mainzer Stadtrat

Moderation:

Astrid Becker
Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen OV Mainz Neustadt

Der Trend ist ungebrochen: Junge Menschen und Familien mit Kindern ziehen wieder in die Städte.

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Einnahmensicherheit der Kommunen garantieren – Grundsteuer endlich reformieren

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts nimmt Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Stellung:

„Die Einheitsbewertung der Grundsteuer ist mit dem allgemeinen Gleichheitssatz unvereinbar,

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Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 9. April 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm

Die Aktion Mensch hatte 2016 eine Ausschreibung für kommunale Projekte zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen nach dem horizontalen Ansatz durchgeführt.

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Stadt- und Baustellenführung von der kriegszerstörten Altstadt zur neuen Großen Langgasse am 04. Mai 2018

Am 04. Mai 2018

Treffpunkt um 16:30 Uhr: Gedenkstätte Christophskirche, Christofsstraße 1, 55116 Mainz

mit

Katrin Eder, Verkehrsdezernentin
Brian Huck,

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Personalsituation in der Finanzverwaltung

Die rheinland-pfälzische Steuerverwaltung ist eine wichtige Säule der Landesverwaltung. Mit ihrer Arbeit gewährleisten ihre Beschäftigten – als Beamtinnen und Beamte wie als Tarifbeschäftigte – den gleichmäßigen Vollzug der Steuergesetze, deren rechtlich verlässliche Umsetzung ein wesentlicher Eckpfeiler von Steuergerechtigkeit ist.

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Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. März 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Das Deutsche Jugendinstitut hat im Februar 2018 eine Studie über den Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung sexualisierter Gewalt an deutschen Schulen veröffentlicht.

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