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Rheinland-Pfalz
Über die Politik im Land und im Landtag

Land fördert bezahlbares Wohnen am Hildegardis
Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit Dr. Ulrich Link, Mitglied des Vorstandes der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), im Beisein des Oberbürgermeisters Michael Ebling die Förderzusage für mehr als 100 neue bezahlbare Wohnungen an den Bauherrn,
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Änderung des Heilberufsgesetzes
Aufgrund der Entwicklungen der pandemischen Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind die epidemiologisch und infektiologisch notwendigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere das Einhalten eines Sicherheitsabstands von mindestens 1,50 Metern, unverändert zu wahren.
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Schuljahr 2020/2021
Die Vorbereitungen für die Rückkehr zum schulischen Regelbetrieb in Rheinland-Pfalz sind erfolgreich abgeschlossen. Am Montag, den 17. August 2020, hat das neue Schuljahr gestartet.
Damit der Schulstart sicher und erfolgreich gelingt,
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Sommerschule RLP – Verlauf und Bewertung
Am 3. August 2020 hat die Sommerschule Rheinland-Pfalz begonnen. Zwei Wochen lang erhalten Kinder der Klassen 1-8 drei Stunden Unterricht am Tag, um pandemiebedingte Lernrückstände aufzuholen. Im Vorfeld hatten sich etwa 20.000 Schülerinnen und Schüler und rund 4.500 Freiwillige als Kursleiterinnen und Kursleiter gemeldet.
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Öffnung von Freibädern während der Corona-Pandemie
Seit Ende Mai 2020 dürfen Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Hygienekonzepte sowie die Vorschriften aus der Corona-Bekämpfungsverordnung eingehalten werden. Die Umsetzung der Auflagen stellt viele Freibäder vor eine große Herausforderung.
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Schulen stärken – Gute Bildung für alle ermöglichen
Bildung ist der Schlüssel zu einer gerechteren und inklusiven Gesellschaft. Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, welche Rolle Kitas und Schulen für Kinder und für die Gesellschaft spielen. Fallen sie weg,
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Entwicklung der Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz
Vor einigen Monaten konnten Eltern ihre Kinder für das Schuljahr 2020/2021 an den weiterführenden Schulen anmelden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Anmeldungen gab es für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Schuljahren?
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Fraktion vor Ort: Rundgang zur Quartiersentwicklung am 5. August ab 18 Uhr
In den letzten Jahren hat das Quartier Mainzer Mitte als Einzelhandelsstandort leider an Qualität verloren. Zu diesem Thema „Dem Trading Down im Einzelhandelsquartier Mainzer Mitte entgegenwirken“ stellte die GRÜNE Fraktion im Juli eine Anfrage im Stadtrat und möchte sich nun vor Ort ein eigenes Bild machen.
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6. Armuts- und Reichtumsbericht für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat am 23. Juni 2020 den 6. Armuts- und Reichtumsbericht für Rheinland-Pfalz beraten, er wurde anschließend dem Landtag zugeleitet. Im Zuge des Beteiligungsprozesses „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ wurde der Bericht neu strukturiert.
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