Innenstädte nicht noch länger im Stich lassen

Meine Rede zum Thema „Innenstädte nicht noch länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP Pilotprojekten endlich kraftvoll starten“ im Rahmen der 8. Plenardebatte im Landtag Rheinland-Pfalz am 23.

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Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte

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Einbringung des Wahlprogrammkapitels zu „Starke Kommunen, leistungsfähige Verwaltung und Sport“

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Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)

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Stand der Umsetzung des Landesschulbauprogramms und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (,,Schulsanierungsprogramm“)

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch waren die im Rahmen des Landesschulbauprogramms beantragten Mittel seit dessen Einrichtung im Jahr 2006 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

2.

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Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz

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Aktuelle Debatte zum Kita-Ausbau

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Kritik der Industrie- und Handelskammern am LEAP-Gesetz

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Bundesteilhabegesetz: Diskriminierende Regelungen oder gleichberechtigte Teilhabe?

Thema auf der letzten öffentlichen Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen war das Bundesteilhabegesetz (BTHG), was die Bundesregierung als Meilenstein feiert. Als Gast und Referent an diesem Tag konnte der inklusionspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler begrüßt werden.

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Vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) zum Landesinklusionsgesetz: Die Zukunft der Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz

Nachdem das Bundesteilhabegesetz beschlossen wurde, steht nun in den Ländern eine Reihe wichtiger Entscheidungen an, wie z. B. die künftige Trägerschaft der Eingliederungshilfe (EGH). Die landesrechtliche Umsetzung dieser anstehenden Maßnahmen wollen wir in Rheinland-Pfalz in einem Landesinklusionsgesetz zusammenfassen.

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