…
Rheinland-Pfalz
Über die Politik im Land und im Landtag
Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion:
…
Arbeitsplatzabbau beim Kranhersteller Tadano in Zweibrücken
Der Kranhersteller Tadano Demag aus Zweibrücken hat Ende 2020 einen Sanierungsplan beim Amtsgericht Zweibrücken einge-reicht, der einen massiven Stellenabbau vorsehen soll. Anfang Januar 2021 wurde das Insolvenzverfahren eingeleitet.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1.
…
Pflichtenheft für Inklusion: Landesaktionsplan gute Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Heute hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein ‚Pflichtenheft‘ für die Umsetzung von Inklusion in Rheinland-Pfalz.
…

Frag deine Abgeordneten mit Tabea Rößner und Daniel Köbler
Frag deine Abgeordneten! Am 8. Januar ab 20 Uhr hast du die Möglichkeit Tabea Rößner, MdB und Daniel Köbler, MdL und Ortsvorsteher der Oberstadt deine Fragen rund um die Oberstadt zu stellen!
…
Familienfreundlich, nachhaltig, lokal: Familienkarte bündelt Angebote und Informationen
Familienministerin Anne Spiegel hat heute im Rahmen ihrer Initiative „Familie, ein starkes Stück“ das Projekt Familienkarte vorgestellt. Sie soll nachhaltige Angebote für einen erleichterten Familienalltag in Rheinland-Pfalz bündeln.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
…
Evaluation Mindestlohn
Am 14. Dezember 2020 hat das Bundesarbeitsministerium eine Evaluation des Mindestlohns vorgelegt. Dabei zeigt das Ergebnis, dass der Mindestlohn zwar Verbesserungen im Lohnniveau gebracht hat, aber auch, dass noch immer nicht überall Mindestlohn gezahlt wird.
…
Selbstständige Berufsbildende Schule – Stärkung von Eigenverantwortung, Qualitätsmanagement und Lehr- und Lernkultur (EQuL)
EQuL war ein Schulentwicklungsprojekt des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Ziel Eigenverantwortung, Qualitätsmanagement und eine veränderte Lehr- und Lernkultur an berufsbildenden Schulen zu stärken. Im Rahmen eines Schulversuchs wurde das EQuL-Konzept an 11 rheinland-pfälzischen berufsbildenden Schulen von 2009 bis 2013 entwickelt und von 2014 bis 2020 auf weitere Schulen übertragen.
…
Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung von Covid 19 – Pandemie
…
Schuldnerberatung in Zeiten von COVID-19 zur Prävention von Privatinsolvenz
…