Stadt, Land, Fluss – Wohnungspolitik in RLP und Berlin

Vielerorts, nicht nur in den städtischen Ballungszentren, wird mehr und moderner Wohnraum benötigt. Gleichzeitig gilt es energetisch zu bauen, Zersiedelung zu vermeiden und nachhaltig zu planen.

Wie aber auch mit Leerständen,

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Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

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Pflichtenheft für Inklusion: Landesaktionsplan gute Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Heute hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein ‚Pflichtenheft‘ für die Umsetzung von Inklusion in Rheinland-Pfalz.

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Familienfreundlich, nachhaltig, lokal: Familienkarte bündelt Angebote und Informationen

Familienministerin Anne Spiegel hat heute im Rahmen ihrer Initiative „Familie, ein starkes Stück“ das Projekt Familienkarte vorgestellt. Sie soll nachhaltige Angebote für einen erleichterten Familienalltag in Rheinland-Pfalz bündeln.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Bundespräsident übernimmt Ehrenpatenschaft von Aviel-Amadeo Naphtali Richter – Ortsvorsteher Köbler gratuliert der Familie zum 7. Kind

Großes Familienglück in der Mainzer Oberstadt: Anfang des Jahres wurde Aviel-Amadeo Naphtali Richter als siebtes Kind von Mutter Ann-Catrin Derr-Wünsch geboren. Aus diesem besonderen Anlass übernimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmaier die Ehrenpatenschaft.

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„Die Klimakrise steht nicht auf der Pause-Taste“: Globaler Klimastreik am 25. September

Für den morgigen Freitag ruft die Organisation Fridays for Future zum globalen Klimastreik auf. Es wird demonstriert für starke EU-Klimaziele, einen Kohleausstieg bis 2030 und eine sozial-ökologische Wende. Dazu sagen die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel und die Landesvorsitzende Misbah Khan:

Anne Spiegel: „Die Klimakrise steht auch während der Corona-Pandemie nicht auf der Pause-Taste und es ist ein wichtiges Signal,

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Ein Meilenstein für die Inklusion

Heute wurde der Entwurf für das Landesinklusionsgesetz im Ministerrat verabschiedet, nächste Woche wird sich das Parlament im Plenum damit befassen. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Zum ersten Mal bekommt Rheinland-Pfalz ein Inklusionsgesetz.

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Radrouten-Check Oberstadt am Donnerstag, 3. September um 17 Uhr

Der AK Verkehr des Ortsbeirats und der Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt laden herzlich ein zum „Radrouten-Check“ mit der Radfahrbeauftragten der Landeshauptstadt Mainz Franziska Voigt. Treffpunkt ist am Donnerstag, den 3.

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Land fördert bezahlbares Wohnen am Hildegardis

Die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen überreichte gemeinsam mit Dr. Ulrich Link, Mitglied des Vorstandes der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), im Beisein des Oberbürgermeisters Michael Ebling die Förderzusage für mehr als 100 neue bezahlbare Wohnungen an den Bauherrn,

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Fraktion vor Ort: Rundgang zur Quartiersentwicklung am 5. August ab 18 Uhr

In den letzten Jahren hat das Quartier Mainzer Mitte als Einzelhandelsstandort leider an Qualität verloren. Zu diesem Thema „Dem Trading Down im Einzelhandelsquartier Mainzer Mitte entgegenwirken“  stellte die GRÜNE Fraktion im Juli eine Anfrage im Stadtrat und möchte sich nun vor Ort ein eigenes Bild machen.

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