Am Dienstag den 23.
April besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) für einen Nachmittag die Schmuck- und Edelsteinstadt Idar-Oberstein.
Zuerst stand ein Besuch
des Govinda-Ladens am Obersteiner Marktplatz auf dem Programm,
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Große Bleiche / Neubrunnenplatz muss dringend aufgewertet werden
Zur Ankündigung des rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministers Rechtssicherheit beim Gesetz über Lokale Entwicklungs- und
Aufwertungsprojekte (LEAPG) schaffen zu wollen, erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete
Daniel Köbler:
„Gut,
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Der regionale Abgeordnete Daniel Köbler der GRÜNEN Landtagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die europäischen Fördermittel in unserer Stadt abgefragt.
Im
Jahr 2018 wurden 11.211.650,91Euro an europäischen Fördermitteln in
Mainz investiert.
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Im Zuge des Aktionstages „Abgeordnete vor Ort“ der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Daniel Köbler, MdL, gemeinsam mit den Expertinnen und Experten Dr. Rupert Röder, VCD RLP, Marcel Kühle, Stadtratskandidat GRÜNE Mainz und Daiana Neher,
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Der Ministerrat hat heute einen Gesetzentwurf zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Grundsatz gebilligt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Wohnungen
sind zum Wohnen da!
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Zum neuen Kita-Gesetzentwurf
der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN
Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Mit dem neuen Kita-Gesetz
stellen wir die Bedürfnisse der Kinder, Eltern und Fachkräfte in den
Mittelpunkt.
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Am
26. März 2009 trat die EU-Behindertenrechtskonvention in Kraft, um Menschen mit
Behinderungen ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen.
Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest.
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Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in
allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit
in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und
Straftätern äußert sich Pia Schellhammer,
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Mit Blick auf die heutige Regierungserklärung „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Demokratie
ist keine Selbstverständlichkeit,
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GRÜNE Fraktion vor Ort
Am 24.1. traf sich die GRÜNE Ratsfraktion mit interessierten Bürgerinnen
und Bürgern, um über die Herausforderung bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und
zu erhalten zu diskutieren.
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