Auch der heutige Bildungsausschuss hat sich mit der Corona-Pandemie befasst. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern hat die GRÜNE Landtagsfraktion sowohl die Inanspruchnahme und Organisation der Notbetreuung als auch die Hygienepläne und den Infektionsschutz an Schulen und Kindertagesstätten auf die Tagesordnung gesetzt.
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Am morgigen 1. Mai begehen wir traditionell den Tag der Arbeit – in Zeiten von Corona mit Einschränkungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Der Tag der Arbeit ist traditionell ein wichtiger Anlass,
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In der heutigen Plenarsitzung wurde in erster Lesung über die Novellierung des Schulgesetzes beraten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Mit dem neuen Schulgesetz werden wir die demokratischen Prozesse an rheinland-pfälzischen Schulen stärken und die digitale Bildung nach vorne bringen.
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Im heutigen Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat das Familienministerium unter anderem auf die großen Herausforderungen hingewiesen, vor die die Coronakrise Eltern und ihre Kinder stellt. Dazu erklärt Ausschussmitglied und GRÜNE Landtagsabgeordnete Katharina Binz:
„Familien mit Kindern und insbesondere Alleinerziehende trifft die Coronakrise hart.
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Der rheinland-pfälzische Landesverband des Verkehrsclub Deutschland hat in einer Pressemitteilung gefordert, einen Zeitkorridor zwischen 8 und 10 Uhr für den morgendlichen Schulbeginn zu ermöglichen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat heute der Novellierung des Schulgesetzes zugestimmt und sie in den Landtag eingebracht. Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt den Gesetzentwurf:
„Wir alle spüren derzeit,
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GRÜNE: Mainz als Vorreiterin
Die Antwort auf die Anfrage der GRÜNEN zu Grabsteinen aus Kinderarbeit ordnet Daniel Köbler ein:
„Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass es in Steinmetzbetrieben Steine geben kann,
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Zur Beschlussfassung des Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der heutigen Plenarsitzung erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Wohnen ist eines der
zentralen sozialen Themen unserer Zeit.
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Wir freuen uns bekannt zu geben, dass sich am 21.01.2020 ein neuer Ortsverband im Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz im Vereinsheim des TV 1817 gegründet hat. Diese Neubegründung spiegelt auch den sehr positiven Trend der Mitgliederzahlen in Mainz wider.
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Die Zahl der Tarifbeschäftigten nimmt auch in Rheinland-Pfalz seit Jahren deutlich ab. Aus diesem Grund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Ausschuss für Soziales und Arbeit um Bericht zum Thema „Immer weniger Tarifbeschäftigte in Rheinland-Pfalz“ gebeten.
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