Gründung des GRÜNEN Ortsverbandes Oberstadt

Wir freuen uns bekannt zu geben, dass sich am 21.01.2020 ein neuer Ortsverband im Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz im Vereinsheim des TV 1817 gegründet hat. Diese Neubegründung spiegelt auch den sehr positiven Trend der Mitgliederzahlen in Mainz wider.

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Tariflohn bietet Sicherheit und macht Unternehmen attraktiver für Fachkräfte

Die Zahl der Tarifbeschäftigten nimmt auch in Rheinland-Pfalz seit Jahren deutlich ab. Aus diesem Grund hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im heutigen Ausschuss für Soziales und Arbeit um Bericht zum Thema „Immer weniger Tarifbeschäftigte in Rheinland-Pfalz“ gebeten.

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Kinderrechte-Index: Rheinland-Pfalz erreicht Spitzenplatz

Auf Initiative der GRÜNEN
Fraktion diskutierte das Landtagsplenum heute den Stand der Umsetzung der
Kinderrechte in Rheinland-Pfalz. Der kürzlich veröffentlichte
„Kinderrechte-Index“ des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Realisierung der
UN-Kinderrechtskonvention abbildet,

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Aufruf zur Teilnahme am vierten globalen Klimastreik

Nachdem die Details des geplanten Klimapäckchens der Groko öffentlich
werden, wird sichtbar, dass es mit dieser Regierung keinen zukunftsorientierten
Klimaschutz geben wird. Aus diesem Grund heißt es – weiter kämpfen!

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Der Mensch im Mittelpunkt

Die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz stimmt mit
überwältigender Mehrheit den beiden Leitanträgen zu einer GRÜNEN Gesundheits-
und Sozialpolitik zu.
Zum Beschluss der Anträge äußern sich die Landesvorsitzenden Misbah Khan und
Josef Winkler:

„Auf der heutigen Landesdelegiertenversammlung in Neuwied steht für uns die
Frage ‚Wie können wir in Zukunft ein gesundes,

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Straßenbahnanbindung Heilig-Kreuz-Areal

Der Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt Daniel Köbler,
MdL, begrüßt die Initiative der Straßenbahnfreunde und des Verkehrsdezernat
auch das Heiligkreuzviertel perspektivisch an das Straßenbahnnetz anzubinden.

„Mit dem neuen
Quartier wird der Verkehr durch die Oberstadt zunehmen.

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Garantiesicherung statt Sanktionen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfängern erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Endlich
wird der Praxis der massiven Kürzung von Hartz IV-Leistungen zu
Sanktionszwecken ein Riegel vorgeschoben.

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Ein Meilenstein für die Stärkung frühkindlicher Bildung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Qualität in unseren Kitas

Heute hat der rheinland-pfälzische Landtag das neue Kita-Gesetz verabschiedet. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Das heute vom Landtag verabschiedete Kita-Gesetz zählt zu den bedeutendsten Reformprojekten dieser Legislaturperiode.

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Was lange währt – Ankauf der Kommissbrotbäckerei ist eine gute Nachricht für die Neustadt

„Gute Nachrichten für die Neustadt“, kommentiert Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Grünen den Ankauf der Kommissbrotbäckerei durch die Wohnbau.
„Jahreslanges bürgerschaftliches Engagement und die Beharrlichkeit des Kulturbäckerei e.V. auf allen Ebenen bringen jetzt ein Kulturzentrum für die Neustadt in greifbare Nähe.

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