Im Koalitionsvertrag haben die Ampelfraktionen vereinbart, 20.000 Wohneinheiten im sozialen Wohnungsbau zu schaffen. Dass dieses Ziel realistisch ist, zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr.
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Im Koalitionsvertrag haben die Ampelfraktionen vereinbart, 20.000 Wohneinheiten im sozialen Wohnungsbau zu schaffen. Dass dieses Ziel realistisch ist, zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr.
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Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten.
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Aufruf zur Demonstration und Kundgebung am 8. September 2018
Beginn: 13:00 Uhr – Ort: Bahnhofvorplatz Mainz
Anlässlich des globalen Aktionstages Rise for Climate am 8.
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Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.
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Seit einem Jahrzehnt gibt es in Rheinland-Pfalz nun schon Häuser der Familie. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage um Stellungnahme gebeten,
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Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren.
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Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen informierten sich direkt vor Ort über die Entwicklung, aber auch über die aktuellen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen im DRK Krankenhaus in Kirchen.
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Die Arbeit der rheinland-pfälzischen Finanzbehörden hat in den Jahren 2016/2017 zu deutlichen Mehreinnahmen geführt. Das ergab eine Anfrage (Drs. 17/6544) des Fraktionsvorsitzenden, Dr. Bernhard Braun, und des finanzpolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Die Grünen vom Kreisverband Ahrweiler freuen sich über die Visite von MdL Daniel Köbler (Grüne), Sprecher für Beteiligungen, Soziales, Arbeit, Familie, Bildung und Inklusion am Haltepunkt Ahrweiler Markt.
Wir möchten das Thema Barrierefreiheit weiter vertiefen.
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Zum heute vorgestellten Kitazukunftsgesetz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:
„Das neue Kita-Gesetz ist zukunftsweisend und trägt dabei auch eine GRÜNE Handschrift. Das Land wird die Mittel für die frühkindliche Bildung erhöhen.
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