Fraktion vor Ort: Rundgang zur Quartiersentwicklung am 5. August ab 18 Uhr

In den letzten Jahren hat das Quartier Mainzer Mitte als Einzelhandelsstandort leider an Qualität verloren. Zu diesem Thema „Dem Trading Down im Einzelhandelsquartier Mainzer Mitte entgegenwirken“  stellte die GRÜNE Fraktion im Juli eine Anfrage im Stadtrat und möchte sich nun vor Ort ein eigenes Bild machen.

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Rekordeinnahmen durch Steuerfahndung und Betriebsprüfung sind in der Coronakrise besonders wertvoll

Mit einer Kleinen Anfrage haben Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, und Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher  der GRÜNEN Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft zu den Ergebnissen der Steuerfahndung und Betriebsprüfung im Jahr 2019 gebeten.

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Landtag verabschiedet neues Schulgesetz: Demokratischer und digitaler für die Bildung der Zukunft

Das Parlament hat heute die Novellierung des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Heute ist ein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz.

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Auszeit vom Corona-Stress: Ferienprogramm ermöglicht Erholung für Familien

Ministerin Anne Spiegel hat heute ein Ferienprogramm für Familien vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung Eltern und Kindern mit dem Familiensommer eine schöne und unbeschwerte Ferienzeit ermöglichen möchte.

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GfZ-Gelände soll erlebbarer Mittelpunkt für die Oberstadt werden

Zu den Äußerungen des Landtagsabgeordneten Gerd Schreiner (CDU) zur Zukunft des GfZ-Geländes erklärt Daniel Köbler, Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt:

„BIONTECH leistet Großartiges und wir sind alle stolz auf dieses Unternehmen in unserem Stadtteil.

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Ein Inklusionsgesetz für Rheinland-Pfalz

Heute wurde der Gesetzentwurf zum Landesinklusionsgesetz im Ministerrat beraten. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Das Landesinklusionsgesetz ist eines der wichtigsten GRÜNEN Projekte in dieser Legislaturperiode.

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Familien entlasten – Perspektiven für Kitas schaffen

Auch der heutige Bildungsausschuss hat sich mit der Corona-Pandemie befasst. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern hat die GRÜNE Landtagsfraktion sowohl die Inanspruchnahme und Organisation der Notbetreuung als auch die Hygienepläne und den Infektionsschutz an Schulen und Kindertagesstätten auf die Tagesordnung gesetzt.

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Tag der Arbeit: Berufliche Perspektiven erhalten, Kurzarbeitergeld erhöhen

Am morgigen 1. Mai begehen wir traditionell den Tag der Arbeit – in Zeiten von Corona mit Einschränkungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Der Tag der Arbeit ist traditionell ein wichtiger Anlass,

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Die Zukunft unserer Schulen ist demokratisch und digital

In der heutigen Plenarsitzung wurde in erster Lesung über die Novellierung des Schulgesetzes beraten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Mit dem neuen Schulgesetz werden wir die demokratischen Prozesse an rheinland-pfälzischen Schulen stärken und die digitale Bildung nach vorne bringen.

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Familien brauchen Entlastung: Corona-Elterngeld kann helfen

Im heutigen Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat das Familienministerium unter anderem auf die großen Herausforderungen hingewiesen, vor die die Coronakrise Eltern und ihre Kinder stellt. Dazu erklärt Ausschussmitglied und GRÜNE Landtagsabgeordnete Katharina Binz:

„Familien mit Kindern und insbesondere Alleinerziehende trifft die Coronakrise hart.

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