LEAPs endlich umsetzen

Große Bleiche / Neubrunnenplatz muss dringend aufgewertet werden

Zur Ankündigung des rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministers Rechtssicherheit beim Gesetz über Lokale Entwicklungs- und
Aufwertungsprojekte (LEAPG) schaffen zu wollen, erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete
Daniel Köbler:

„Gut,

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Europa wirkt vor Ort: 11.211.650,91 Euro europäischer Fördermittel in 2018 in Mainz

Der regionale Abgeordnete Daniel Köbler der GRÜNEN Landtagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die europäischen Fördermittel in unserer Stadt abgefragt.

Im
Jahr 2018 wurden 11.211.650,91Euro an europäischen Fördermitteln in
Mainz investiert.

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Radrouten-Check Mainz-Oberstadt: Für eine nachhaltige Verkehrswende

Im Zuge des Aktionstages „Abgeordnete vor Ort“ der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Daniel Köbler, MdL, gemeinsam mit den Expertinnen und Experten Dr. Rupert Röder, VCD RLP, Marcel Kühle, Stadtratskandidat GRÜNE Mainz und Daiana Neher,

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Wertvollen Wohnraum erhalten, Zweckentfremdung verbieten

Der Ministerrat hat heute einen Gesetzentwurf zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Grundsatz gebilligt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Wohnungen
sind zum Wohnen da!

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Gute Grundlage für die Zukunft unserer Kitas

Zum neuen Kita-Gesetzentwurf
der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN
Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Mit dem neuen Kita-Gesetz
stellen wir die Bedürfnisse der Kinder, Eltern und Fachkräfte in den
Mittelpunkt.

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Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Barrieren abbauen, Inklusion leben

Am
26. März 2009 trat die EU-Behindertenrechtskonvention in Kraft, um Menschen mit
Behinderungen ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen.
Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest.

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Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in
allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit
in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und
Straftätern äußert sich Pia Schellhammer,

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Mehr Sozialkundeunterricht für eine Stärkung der Demokratiebildung an unseren Schulen

Mit Blick auf die heutige Regierungserklärung „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Demokratie
ist keine Selbstverständlichkeit,

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Bezahlbarer Wohnraum für Mainz

GRÜNE Fraktion vor Ort

Am 24.1. traf sich die GRÜNE Ratsfraktion mit interessierten Bürgerinnen
und Bürgern, um über die Herausforderung bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und
zu erhalten zu diskutieren.

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GRÜNE Stadtratsfraktion – „Bezahlbarer Wohnraum für Mainz“

Fraktion vor Ort: „Bezahlbarer Wohnraum für Mainz“

Die Nachfrage nach Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen ist enorm. Der Frage wie bestehender Wohnraum bezahlbar bleibt, neuer Wohnraum geschaffen werden kann geht die GRÜNE Stadtratsfraktion bei ihrem Termin nach.

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