Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

GRÜNE unterstützen bundesweiten Aktionstag gegen TTIP am 19. September

Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN unterstützen den bundesweiten Aktionstag, den das Bündnis „Stop TTIP“ am kommenden Samstag, den 19. September, veranstaltet.

Ziel ist es, vor dem 6. Oktober noch möglichst viele Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative zu sammeln.

GRÜNE Handschrift im rheinland-pfälzischen Haushalt 2016

Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2016 der Landesregierung äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

„Rheinland-Pfalz wird auch im kommenden Jahr ihrer Verantwortung für die zu uns geflüchteten Menschen gerecht.

Gesundheitskarte wird eingeführt

Zur Ankündigung der Sozialministerin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Ich begrüße die Ankündigung der Landesregierung,

Koalitionsgipfel: Noch kein Durchbruch

Zu den Ergebnissen des schwarz-roten Koalitionsgipfels äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Das Ergebnis des Koalitionsgipfels ist noch kein Durchbruch.

Trier will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge

 

Zur Ankündigung der Trierer Bürgermeisterin Angelika Birk, sich für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier einzusetzen, erklärt Daniel Köbler,

Rheinland-Pfalz für die weitere Flüchtlingsaufnahme gut vorbereitet

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen vor Herausforderungen. Dazu äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Es ist wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Land genau aufeinander abzustimmen und weiter zu koordinieren.

Einwanderungsgesetz – CDU verleugnet Tatsachen

Beim Thema Einwanderungsgesetz herrscht bei der CDU Chaos statt klarer Linie. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Deutschland ist ein Einwanderungsland.