Abbau von Arbeitsplätzen bei Opel

Management und Betriebsrat von Opel haben ein Eckpunktepapier zur Sanierung des Autoherstellers unterzeichnet. Dieses sieht vor, dass insgesamt 3 700 Stellen in Deutschland, davon rund 3 000 am Stammsitz Rüsselsheim,

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Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter

Immer mehr prominente Fälle von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zeigen auf, dass dem deutschen Fiskus durch unrechtmäßige Steuergestaltung, insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Einkommens- und Konsumbesteuerung, Milliardeneinnahmen verloren gehen. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung.

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Teilnahme von rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten an den Special Olympics

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 24. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Teilnahme von rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten an den Special Olympics

Vom 15.

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Erzieher in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 24. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Erzieher in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten

Der Anteil an männlichen Erziehungsfachkräften ist von 1,95 % auf 3,82 % angewachsen.

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Studieren ohne Abitur in Rheinland-Pfalz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 26. April 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Studieren ohne Abitur in Rheinland-Pfalz

Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) hat Anfang April die Datenauswertung zur Entwicklung des Studiums ohne (Fach-)Abitur vorgelegt.

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Kinder im ALG II-Bezug

Laut Bundesagentur für Arbeit war im Juni 2017 bundesweit jedes siebte Kind unter 18 Jahren auf ALG II-Leistungen angewiesen. Bei den Unter-Dreijährigen war sogar jedes sechste Kind betroffen. Das ist ein deutlicher Anstieg in den letzten fünf Jahren.

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Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 9. April 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm

Die Aktion Mensch hatte 2016 eine Ausschreibung für kommunale Projekte zur Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen nach dem horizontalen Ansatz durchgeführt.

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Personalsituation in der Finanzverwaltung

Die rheinland-pfälzische Steuerverwaltung ist eine wichtige Säule der Landesverwaltung. Mit ihrer Arbeit gewährleisten ihre Beschäftigten – als Beamtinnen und Beamte wie als Tarifbeschäftigte – den gleichmäßigen Vollzug der Steuergesetze, deren rechtlich verlässliche Umsetzung ein wesentlicher Eckpfeiler von Steuergerechtigkeit ist.

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Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. März 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz

Das Deutsche Jugendinstitut hat im Februar 2018 eine Studie über den Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung sexualisierter Gewalt an deutschen Schulen veröffentlicht.

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Definition von Hochrisikospielen

Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das Urteil ein.

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