Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfung einer angemessenen Alimentation von RichterInnen und StaatsanwältInnen (sogenannten R-Besoldung) äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfung einer angemessenen Alimentation von RichterInnen und StaatsanwältInnen (sogenannten R-Besoldung) äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Bewerbung für Platz 2 der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2016
Daniel Köbler MdL, Fraktionsvorsitzender
(KV Mainz, Direktkandidat Wahlkreis Mainz I)
Liebe Freundinnen und Freunde,
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Zum Auftakt der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages im April hat die GRÜNE Landtagsfraktion heute ihre Resolution zu einer humanen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa verabschiedet. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende,
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Heute haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD ihre Initiative zum „Landesgesetz über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler,
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Für die Landesgartenschau wird es ab dem 1. Mai 2015 ein Familienticket geben. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die familienpolitische Sprecherin,
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In der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung des Landtages von Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Forderung nach einer Klimaschutzabgabe bekräftigt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher,
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Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Vera Reiß, erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der hochschulpolitische Sprecher, Gunther Heinisch:
Köbler:
„Rot-Grün hat Rheinland-Pfalz zu einem hervorragenden Wissenschaftsland mit Zukunft gemacht.
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GRÜNE kritisieren Äußerungen von Klöckner zum Gutenberg-Museum
Zu den Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner zur Entwicklung des Gutenberg-Museums erklärt Sabine Littig,
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Zu den Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“, denen zufolge nahezu jeder Drohneneinsatz der US-amerikanischen Streitkräfte über Ramstein abgewickelt wird, fordert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Ich fordere die Bundesstaatsanwaltschaft auf,
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Morgen wird die Landesgartenschau in Landau feierlich eröffnet. Auch der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, wird teilnehmen und erklärt dazu:
„Die Landesgartenschau in Landau ist bereits jetzt ein großer Erfolg.
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