Bürgerinnen und Bürger mitnehmen

GRÜNE stellen Anfrage zu geplanter mineralischer Deponie in Laubenheim

Die GRÜNEN im Mainzer Stadtrat haben eine Anfrage zur geplanten mineralischen Deponie in Laubenheim gestellt.

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Programmkongress in Worms

Am vergangenen Samstag trafen GRÜNE aus dem ganzen Land in Worms ein um über das Programm zu diskutieren. Diesmal standen die Themen Klimaschutz und  Energiewende. In den Workshops wurden aber auch GRÜNE Wirtschaftspolitik,

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Kinderbetreuung wird flexibler und umfassender

Das Kinder-und Jugendministerium fördert die Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen in Mainz mit 5.920€. Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Direktkandidat für die Landtagswahl 2016 in Mainz,

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Programmkongress in Landau

Am vergangenen Wochenende fand der zweite von vier Programmkongressen statt, auf denen wir das Programm für die Landtagswahl 2016 erarbeiten und breit diskutieren.

Im Vordergrund standen die Themen: Europapolitik,

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SWR-Rundfunkrat: so jung und weiblich wie nie zuvor

Infolge der Novelle des SWR-Staatsvertrags traten heute die neuen Gremien des SWR – Rundfunkrat und Verwaltungsrat – zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Ihre Amtsperiode wird bis 2020 andauern.

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Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz

Zu Aussagen der außerparlamentarischen Opposition bezüglich des novellierten Bannmeilengesetzes äußern sich die Mainzer Landtagsabgeordneten Daniel Köbler und Gunther Heinisch (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Die Aussagen der FDP zum neuen Bannmeilengesetz sind schlicht falsch.

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Auskunft per Mausklick: Transparenzgesetz eingebracht

 

Heute befasst sich der Landtag mit dem Transparenzgesetz. Dazu erklären der Faktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die innenpolitische Sprecherin,

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Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand

Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

 

Daniel Köbler:

„Wir gratulieren Prof.

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Lemke und Köbler zu aktuellen Umfragewerten

Zu den aktuellen Umfragewerten erklärt das Spitzenduo von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke und Daniel Köbler:

Daniel Köbler, Spitzenkandidat: „Rot-Grün hat auch in Umfragen eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz hinter sich.

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Marc Decker verlässt Staatskanzlei

 

Auf eigenen Wunsch verlässt der  stellvertretende Regierungssprecher, Marc Decker, die Staatskanzlei. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

 

„Marc Decker ist eine kompetente,

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