Konzentrationen werden notwendig

Zu den Plänen einer „Saar-Pfalz-Airport“-Gesellschaft für die Flughäfen Zweibrücken und Saarbrücken sagen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen die angestrebte Flughafenkooperation.

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Von Fraport hängengelassen

„Das Fernbleiben jeglicher Vertreter der Fraport AG bei der Podiumsdiskussion am Donnerstagabend ist bezeichnend: Der Flughafenbetreiber zeigt keinerlei Interesse an den Sorgen der MainzerInnen um ihre Gesundheit“, ärgert sich der stellvertretende Fraktionssprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat,

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Fluglärm bekämpfen statt verschieben

Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher und Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Markus Gröninger, stellvertretender Fraktionssprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Mainz, erklären zur gestrigen Sitzung der Fluglärmkommission:

„Die Entscheidung der Fluglärmkommission für eine der im Raum stehenden alternativen Abflugrouten der DFS greift wieder einmal viel zu kurz“,

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Mainzer Kohlekraftwerk nun auch unternehmerisch tot

Zur heutigen Entscheidung des Aufsichtsrates der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) das juristische Verfahren ruhen zu lassen, erklären Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und Katrin Eder, Sprecherin der GRÜNEN im Stadtrat Mainz:

„Wir haben als GRÜNE auf allen Ebenen gegen dieses Projekt gekämpft und zeigen heute: GRÜNE Politik wirkt!

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Politik sozialer Kälte

Durch drastische Einschnitte bei Programmen für Langzeitarbeitslose fallen auch bei der stadtnahen Beschäftigungsgesellschaft SPAZ sogenannte Ein-Euro-Jobs und Arbeitsplätze für Fachanleiter und Fachanleiterinnen weg. Die gemeinnützige GmbH ist in ihrem Bildungs- und Integrationsangebot bereits von Kürzungen im Programm soziale Stadt betroffen.

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Fanprojekte endlich maximal fördern

„Wir sind froh, dass nach langwierigen Verhandlungen der Innenminister seinen Parteifreundinnen Ahnen und Brede-Hoffmann offenbar zugesagt hat, das Fanprojekt von Mainz 05 immerhin weiter mit dem im Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) vorgeschriebenen Mindestsatz für ein Erstligafanprojekt zu fördern.

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Widersprüchliche Kritik der CDU

„Wir sind sehr verwundert über die Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Thema Überlastung in Schulsekretariaten: Einerseits will die Union jetzt eine Aufstockung der Sekretariatsstellen. Andererseits fordert die Partei bei jeder Haushaltsberatung,

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Städte sind mehr als Beton

„Die Soziale Stadt ist weder ein reines Bau- noch ein Konjunkturprogramm“, erklärt Daniel Köbler, stellvertretender Fraktions- und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN zu Äußerungen des FDP-Landtagsabgeordenten und Kreisvorsitzenden Dr. Peter Schmitz.

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