Kaum öffnet das katholische Irland per Volksentscheid(!) die Ehe für Homosexuelle, verfällt der konservative Teil der deutschen Presse und Politik in Panik. Vorurteile, seit Jahren widerlegte Scheinargumente und das bekannte „ungute Bauchgefühl“ werden wieder hervorgekramt.
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Heute hat sich der Landtag mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun :
Köbler:
„Die Energiewende in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolg auf ganzer Linie.
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Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass ein Nachtragshaushalt 2015 eingebracht wird. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitischer Sprecher, Andreas Hartenfels:
Köbler:
„Ein Nachtragshaushalt ist ein sauberer Weg,
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Zur Ankündigung der Familienministerin Irene Alt, eine neue Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle zu starten, erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und die queerpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:
Daniel Köbler: „Ich begrüße die Initiative von Irene Alt,
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Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die den Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof verurteilt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktionen:
Daniel Köbler,
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Am kommenden Pfingstwochenende (23.-25. Mai 2015) finden die Eröffnungsfeierlichkeiten für den Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ statt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der umweltpolitische Sprecher,
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Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen. Mit 253 Millionen werden Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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Heute vor 4 Jahren begann die erste GRÜNE Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz. Wir haben enorm viel erreicht in der rot-grünen Koalition: Von der Energiewende bis zur Friedensakademie – von der Abschaffung der Studiengebühren bis zum Nationalpark.
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Heute haben sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, die flüchtlingspoltische Sprecherin, Anne Spiegel, sowie der Vizepräsident des Landtags, Dr. Bernhard Braun, in Limburgerhof ein Bild von der Lage gemacht.
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Zum Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof erklären Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:
Köbler: „Das war eine schreckliche und menschenverachtende Tat.
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