Bewerbung für Platz 2 der Liste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2016
Daniel Köbler MdL, Fraktionsvorsitzender
(KV Mainz, Direktkandidat Wahlkreis Mainz I)

Liebe Freundinnen und Freunde,
bei der kommenden Landtagswahl am 13. März 2016 geht es um nichts weniger als um die Zukunft von Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben wir rheinland-pfälzische GRÜNE in der ersten Regierungsbeteiligung mit der stärksten GRÜNE Fraktion aller Zeiten Rheinland-Pfalz ökologischer, gerechter und zukunftsfähiger gemacht. Ob Energiewende, Nationalpark, Inklusion oder Transparenzgesetz: Wir GRÜNE haben den sozial-ökologischen Wandel in den vergangenen vier Jahren in Rheinland-Pfalz entschieden vorangetrieben. Rheinland-Pfalz ist heute GRÜNER denn je.

Aus der APO nach GRÜNland-Pfalz
2011 haben wir uns alle zusammen auf nach GRÜNland-Pfalz gemacht. Gemeinsam mit euch durften Eveline Lemke und ich als SpitzenkandidatInnen für starke GRÜNE kämpfen und mit 15,4% fast eine Vervierfachung des Ergebnisses von 2006 feiern. Wir haben uns darauf nicht ausgeruht, sondern in den vergangenen 4 Jahren in der ersten Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz hart daran gearbeitet GRÜNE Politik umzusetzen – in Rheinland-Pfalz, aber auch auf Bundesebene. Vom Atomausstieg bis zur Friedensakademie, vom Mindestlohn bis zur kommunalen Finanzreform. Es ist uns gelungen, Rheinland-Pfalz GRÜNER zu machen und auch die Republik ein Stück zu verändern.
Der sozial-ökologische Wandel wirkt ganz konkret vor Ort: Bei der Landesbauordnung konnten wir durchsetzen, dass Kommunen bald Solarsatzungen erlassen und die Stellplatzablöse für Rad- und ÖPNV-Projekte nutzen können. Oder auch die Einführung eines Familientickets bei der Landesgartenschau Zeigt beispielhaft: Wir machen Druck für die Menschen damit es ökologischer und gerechter wird.
Als Fraktionsvorsitzender darf ich dabei an einer ganz entscheidenden Schnittstelle zwischen Partei, Parlament und Regierung, in Rheinland-Pfalz und auch in Berlin daran mitwirken, dass die GRÜNE Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz mittlerweile als eine der erfolgreichsten in ganz Deutschland gilt. Diese Erfolge haben wir gemeinsam geschafft. Und die Menschen in unserem Bundesland stehen wie nie zuvor hinter unserer GRÜNEN Politik. Das zeigen nicht nur die guten Umfragen, sondern insbesondere die Rekordergebnisse, die wir GRÜNE bei der Kommunalwahl 2014 in ganz Rheinland-Pfalz erringen konnten.

GRÜN wirkt: Wir haben Rheinland-Pfalz ökologischer gemacht,…
Wir haben Rheinland-Pfalz ökologischer gemacht. Mit einer konsequenten dezentralen Energiewende und dem ersten Klimaschutzgesetz leisten wir einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz, machen den Atomausstieg unumkehrbar und zeigen, dass der Kohleausstieg machbar ist und bundesweit durchgesetzt werden muss.
Der erste rheinland-pfälzische Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ ist das GRÜNE Umwelt- und Naturschutzprojekt der Landesregierung und steht sinnbildlich für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen auch für kommende Generationen. Hier zeigen wir aber auch, wie vorbildliche Bürgerbeteiligung funktioniert und nachhaltige Entwicklung in strukturschwachen ländlichen Regionen möglich ist.
Dies gilt auch in der Landwirtschaft. Allein im Jahr 2013 nahm die ökologisch bewirtschaftete landwirtschaftliche Fläche um 20 Prozent zu. Mehr als zwei Drittel des Öko-Weinbaus stammt aus Rheinland-Pfalz. Wir GRÜNE haben erreicht, dass Rheinland-Pfalz sich zur gentechnikfreien Region erklärt hat.
Die GewinnerInnen dieser GRÜNEN Politik sind die ländlichen Räume, die BäuerInnen, die der steigenden Nachfrage nach biologisch und regional produzierten Lebensmitteln nachkommen, aber auch die VerbraucherInnen. Wir GRÜNE sorgen dafür, dass die Menschen gutes Essen aus der Region haben, das biologisch angebaut, gesund und natürlich gentechnikfrei ist.

…gerechter…
Wir haben Rheinland-Pfalz gerechter gemacht. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und ermöglichen kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Hochschulabschluss. Wir haben mit dem massiven Ausbau der U3-Betreuung, der Steigerung der Qualität in den Kitas und dem Einsatz für gesunde und ökologische Ernährung in Kitas und Schulen Rheinland-Pfalz zum Familienland Nr. 1 gemacht. Wir haben das Thema Inklusion ganz oben auf die Agenda gesetzt und mit dem Elternwahlrecht für Kinder mit Behinderungen eine klaffende Gerechtigkeitslücke in unserem Schulsystem geschlossen.
Mit einer Vielfalts-Strategie und einer Willkommenskultur machen wir eine Politik für alle Menschen und insbesondere für die Gruppen die bis heute unter Diskriminierung leiden.
Unsere Antwort auf die fürchterliche Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer heißt Weltoffenheit und Willkommenskultur. Wir kämpfen weiter auf allen Ebenen für eine humane Flüchtlingspolitik: Wir fordern die Seennotrettung ein, genau so wie die Abschaffung des diskriminierenden und kommunalfeindlichen Asylbewerberleistungsgesetzes. Wir machen in Rheinland-Pfalz mit Humanität und Engagement deutlich, dass die Menschen, die vor Krieg, Hunger und Elend fliehen, bei uns willkommen sind und wir sie gerne aufnehmen, unterstützen und integrieren. Und: Wir leisten unseren Beitrag für mehr Frieden und Gerechtigkeit in der Welt durch die Einrichtung der ersten rheinland-pfälzischen Friedensakademie.

…und moderner
Wir haben Rheinland-Pfalz moderner gemacht. Bei den Altlasten der SPD-Alleinregierung wie dem Nürburgring, den Regionalflughäfen Hahn und Zweibrücken haben wir konsequent aufgeräumt, so dass endlich Transparenz herrscht und die SteuerzahlerInnen zukünftig nicht mehr belastet werden. Dem Straßenausbauwahn haben wir das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ in der Infrastrukturpolitik entgegengestellt und die Schiene mit dem RLP-Takt 2015 massiv gestärkt und das Angebot um 20% ausgebaut. Unsere Antwort auf Stuttgart 21, Nürburgring und Hinterzimmerpolitik heißt direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenzgesetz. Unsere GRÜNE Fraktion geht dabei mit gutem Beispiel voran, so dass der rheinland-pfälzische Landtag auf unsere Initiative nunmehr die transparenteste Regelung zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der Abgeordneten in ganz Deutschland hat. Statt Überwachung und Vorratsdatenspeicherung setzen wir auf den demokratischen und transparenten Rechtsstaat durch die Einführung der Kennzeichnungspflicht und den Landesbeauftragten für die Polizei als Polizeibeschwerdestelle.

Ich stehe für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit
Als Fraktionsvorsitzender kämpfe ich jeden Tag in allen Themen für GRÜNE Inhalte. Aus meiner langjährigen kommunalpolitischen Aktivität heraus liegen meine Schwerpunkte in der Finanz- und Sozialpolitik. Die Steuerpolitik ist für mich eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. In Zeiten von Staatsverschuldung, Unterfinanzierung öffentlicher Haushalte und Schuldenbremse gilt es kommenden Generationen Handlungsspielräume zu erhalten und zugleich in wichtige Zukunftsbereiche wie Klimaschutz, Kinder, Bildung und soziale Leistungen zu investieren.
Es kann daher nicht sein, dass die Privatvermögen in Deutschland fünf mal so hoch sind wie die gesamtstaatliche Verschuldung! Einkommen und Vermögen müssen e

ndlich gerechter verteilt werden. Diejenigen, die mehr haben, müssen auch einen größeren Beitrag dazu leisten, dass der soziale Friede aufrecht erhalten wird, Armut – gerade von Kindern – bekämpft, das Klima geschützt wird, Zukunftsinvestitionen möglich sind und die soziale Spaltung geringer wird. Deswegen ist der Ausbau der Vermögensbesteuerung durch die Erbschaftsteuer und die Vermögensteuer ein zentrales politisches Ziel.

Gemeinsam haben wir noch viel vor
Der Sprung aus der außerparlamentarischen Opposition direkt in die erste Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz war für uns GRÜNE ein sehr großer Schritt. Es ist nicht immer nur leicht gefallen und wir haben uns auch eine Menge gelernt. Dank harter Arbeit und viel Engagement regieren wir erfolgreich in der Koalition mit einer deutlich sichtbaren GRÜNEN Handschrift. Wir haben in vier Jahren GRÜNER Regierungsbeteiligung sehr viel erreicht, aber wir haben auch noch vieles vor in GRÜNland-Pfalz. Bei der Energiewende muss zum Ausbau der erneuerbaren Energien verstärkt das Thema Energieeffizienz in den Blick genommen werden. Hier haben wir große Herausforderung beispielsweise bei der Sanierung oder bei der Wärme vor uns. Wir müssen unsere Umwelt und Natur vor Beton, Abgasen und Lärm schützen und deshalb bei der Infrastrukturfinanzierung verstärkt auf Erhalt, den Ausbau des ÖPNV und der Radwege setzen.
Nach der Einführung des Mindestlohnes geht es nun darum, Armut in unserer Gesellschaft, insbesondere die von Kindern, konsequent zu bekämpfen und Teilhabe für Alle zu ermöglichen. Es geht darum durch nachhaltiges Wirtschaften gute Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen und Diskriminierung in der Gesellschaft oder im Erwerbsleben, wie beispielsweise beim kirchlichen Arbeitsrecht, konsequent abzubauen.
Bildungsgerechtigkeit ist der Schlüssel für soziale Gerechtigkeit. Wir müssen längeres gemeinsames Lernen weiter nach vorne bringen. Deswegen möchte ich, dass wir mehr Gesamtschulen im Land einrichten können um Bildung noch unabhängiger von der sozialen Herkunft zu machen, dem Elternwillen gerecht zu werden und auch Schulstandorten im ländlichen Raum eine Perspektive zu geben angesichts des demographischen Wandels.

Der sozial-ökologische Wandel muss weitergehen!
Gemeinsam haben wir unser Bundesland ökologischer, gerechter und moderner gemacht. Diese GRÜNE Erfolgsgeschichte wollen und können wir fortsetzen. Wir haben alle Chance, wenn wir gemeinsam dafür kämpfen. : Die Zustimmung zur Arbeit der Landesregierung ist so hoch wie seit 9 Jahren nicht mehr. Die Menschen fühlen sich wohl in Rheinland-Pfalz und sehen das Land in guten Händen.
Die CDU hingegen torpediert jedes unserer GRÜNEN Projekte: Die Energiewende will sie stoppen, die Inklusion aussetzen, den Nationalpark wieder auflösen und wehrt sich gegen mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Lasst uns gemeinsam kämpfen gegen ein konservatives Roll-Back! Der sozial-ökologische Wandel muss weitergehen! Die CDU will ihn nicht, die SPD kann es alleine nicht. Wir GRÜNE sind eine eigenständige Kraft. Kein Anhängsel einer anderen Partei. Bei uns entscheiden die Inhalte. Das ist unser Maßstab. Wir haben in der Regierung mit der SPD eine ökologische und soziale Politik für Rheinland-Pfalz durchgesetzt. Das wollen wir weiterhin tun. Eine erfolgreiche Energiewende, mehr Umwelt- und Naturschutz und eine bürgernahe Politik für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gibt es nur mit starken GRÜNEN in der Regierung.
Nachdem ich bei der letzten Landtagswahl mit 27 % das beste grüne Wahlkreis-Ergebnis aller Zeiten in Rheinland-Pfalz erreichen konnte, hat mich mein Kreisverband bereits erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Mainz eins gewählt.
Gemeinsam mit euch möchte ich als Spitzenkandidat einen knallgrünen Wahlkampf rocken, unser Spitzenergebnis von 2011 am 13. März 2016 verteidigen und mit einer lebendigen und mutigen GRÜNEN Partei, einer starken GRÜNEN Fraktion, und drei tollen GRÜNEN Ministerinnen den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz weiter gestalten. Es geht um die Zukunft unseres Bundeslandes. Und die Zukunft ist GRÜN!

Beste Grüße

Euer Daniel

Mehr Infos & Kontakt:
Daniel Köbler, MdL (KV Mainz)
Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Finanz- und Arbeitsmarktpolitischer Sprecher
Mitglied des Mainzer Stadtrats
Sprecher für Finanzen und Beteiligungen
Politikwissenschaftler (M.A.)
Geb. 3. April 1981
verheiratet, 3 Kinder
www.daniel-koebler.de
daniel.koebler@gruene-rlp.de
06131/2083130
www.facebook.com/D.Koebler
www.twitter.com/daniel_koebler

Meine Vita in Kürze:
Ausbildung, beruflicher Werdegang:
2001 – 2008 Studium der Politikwissenschaft, Soziologie, Rechts- und Sportwissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz,
2001-2002 Geschäftsführer GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz
2002-2006 Mitarbeiter von Nils Wiechmann, MdL
2006 Selbstständig
2008-2011 Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
2011 MdL, Fraktionsvorsitzender
Politische Vita:
2001 Mitglied bei GRÜNE JUGEND
1.1.2002 Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2001-2004 Kreisvorstand GRÜNE JUGEND Mainz
Seit 2002 Mitglied der Fraktionsgruppe
2002 – 2005 Mitglied des Landesvorstands GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz
seit 2004 Mitglied des Stadtrats Mainz
2004-2005 Mitglied Studierendenparlament Universität Mainz
2005-2013 Mitglied des Parteirats BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
2005-2006 AStA-Referent für Hochschulpolitik Universität Mainz
2006-2007 Mitglied des Senats der Universität Mainz
2008 – 2011 Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
2009-2011 Mitglied des Ortsbeirats Mainz-Oberstadt
2010-2011 Stellv. Fraktionssprecher der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2011: Spitzenkandidat zur Landtagswahl der GRÜNEN RLP (15,4%) und Direktkandidat im Wahlkreis Mainz I (27%)
18. Mai 2011 Mitglied des Landtags
2011 Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
seit 2011: Mitglied im Vorstand SWR-Herzenssache e.V.
seit 2012: Mitglied im Kuratorium Special Olympics Rheinland-Pfalz

Mitglied bei (u.a.):
– GRÜNE JUGEND (Fördermitglied)
– Armut und Gesundheit e.V.
– Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
– ver.di
– IG Metall
– Institut Solidarische Moderne (ISM)
– SWR-Herzenssache e.V. (Vorstand)
– Special Olympics Rheinland-Pfalz (Kuratorium)
– IHK Rheinhessen
– Freunde und Förderer des Fanprojekts Mainz 05
– Open Ohr-Verein
– Kulturfabrik Airfield e.V.
– Freunde des KUZ e.V.
– Freunde der Politikwissenschaft an der Mainzer Universität
– “save me” Mainz
– Johanniter-Unfall-Hilfe
– SV 1965 Klein-Winternheim

Mehr über mich: https://www.danielkoebler.de/ueber-mich/