Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten.
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses zu setzen:
Arm trotz Arbeit
Begründung:
Eine Kleine Anfrage im Bundestag von Dr.
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Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie,
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Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.
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Wer von Wohnungslosigkeit betroffen ist, gerät schnell in eine soziale Randposition, die Armut und Perspektivenlosigkeit bedeutet. Obdach- und Wohnungslosigkeit existieren auch in Rheinland-Pfalz auf konstant hohem Niveau.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.
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Am 19. Juni – dem bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ 2018 haben sich erneut Tausende Schülerinnen und Schüler für die Aktion Tagwerk engagiert. Auch ich nahm zum 7.
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Anlässlich des Immobilien-Preisspiegels, den der Immobilienverband Deutschland (IVD) heute in Mainz vorgestellt hat, äußert sich Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Ob in der Stadt oder auf dem Land: Wohnen wird immer teurer.
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Zum Tagesordnungspunkt „Schutz von Obdachlosen“ im heutigen Ausschuss für Soziales und Arbeit erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher:
„Der Fall des brutal ermordeten Obdachlosen in Koblenz macht besonders wütend.
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GRÜNE gewinnen auch kommunalpolitisch an Gewicht - @BernhardBraunLT gratuliert Wolfgang Treis zur Wahl zum stellver… t.co/UzO0NGOuqS
Für sozial-ökologische Stadtentwicklung ist aktive Bauplanung eine Grundvoraussetzung. Beispiel: Linsenberg in der… t.co/ncEKe8gils
Mit 87% wurde @Bina_Khan_ soeben zur neuen Landesvorsitzenden gewählt! Die Freude im Saal ist groß, Herzlichen Glüc… t.co/F6np9vr9Mb
@daniel_koebler: Wir brauchen die Kindergrundsicherung, damit Kinder kein Armutsrisiko sind 🌻 #ldv19
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