Thema auf der letzten öffentlichen Kreismitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Kreis Altenkirchen war das Bundesteilhabegesetz (BTHG), was die Bundesregierung als Meilenstein feiert. Als Gast und Referent an diesem Tag konnte der inklusionspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler begrüßt werden.
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Dieses Jahr begeht der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen sein 25-jähriges Jubiläum. Er berät die Landesregierung bei der Umsetzung von Gleichstellung,
Teilhabe und Selbstbestimmung für alle Menschen und zeigt weitere Schritte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz auf.
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Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen.
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Zum Todesfall eines 43-jährigen Obdachlosen in der Mainzer Rathaus-Tiefgarage erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler:
„Der Tod des Wohnungslosen in Mainz hat uns alle sehr betroffen gemacht.
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Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:
„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.
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Vorgestern besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion Daniel Köbler das pro familia Zentrum in Mainz. An dem Gespräch nahmen von Seiten von pro familia der Markus Bürger (Landesgeschäftsführer),
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Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL
Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.
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Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht.
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.@daniel_koebler wünscht sich mehr Engagement der CDU-Fraktion für #Europa im Parlaments-Alltag. Die deutsch-franzö… t.co/lhxnDWAfad
Wer lieber bei #Fridays4Future demonstriert als die Schulbank zu drücken, dem drohen in #RLP Sanktionen. Die Zusamm… t.co/39eJmpSdTM
@FlorianSchlecht „Wenn ich nicht verliere, kann der andere nicht gewinnen.“ Boris Becker
Großartiges politisches Engagement der junge Leite! Erneut protestieren Hunderte in #Mainz für mehr #Klimaschutz be… t.co/UgRCD5FJ6f
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