Über die Politik im Land und im Landtag
Qualität stärken – Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern
Die Koalitionsparteien von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages auf die Novellierung des rheinland-pfälzischen Kindertages-stättengesetzes geeinigt.
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Die Grünen vom Kreisverband Ahrweiler freuen sich über die Visite von MdL Daniel Köbler (Grüne), Sprecher für Beteiligungen, Soziales, Arbeit, Familie, Bildung und Inklusion am Haltepunkt Ahrweiler Markt.
Wir möchten das Thema Barrierefreiheit weiter vertiefen.
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Warum wird das Kindertagesstättengesetz grundlegend überarbeitet?
Die Koalitionsparteien von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages auf die Novellierung des rheinland-pfälzischen Kindertages-stättengesetzes geeinigt.
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Wohnen ist ein soziales Gut, es ist für die Lebensqualität und die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen von elementarer Bedeutung. Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten des Landes ist kaum zu bewältigen.
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Management und Betriebsrat von Opel haben ein Eckpunktepapier zur Sanierung des Autoherstellers unterzeichnet. Dieses sieht vor, dass insgesamt 3 700 Stellen in Deutschland, davon rund 3 000 am Stammsitz Rüsselsheim,
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Zum heute vorgestellten Kitazukunftsgesetz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:
„Das neue Kita-Gesetz ist zukunftsweisend und trägt dabei auch eine GRÜNE Handschrift. Das Land wird die Mittel für die frühkindliche Bildung erhöhen.
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Immer mehr prominente Fälle von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zeigen auf, dass dem deutschen Fiskus durch unrechtmäßige Steuergestaltung, insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Einkommens- und Konsumbesteuerung, Milliardeneinnahmen verloren gehen. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung.
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Anlässlich des Immobilien-Preisspiegels, den der Immobilienverband Deutschland (IVD) heute in Mainz vorgestellt hat, äußert sich Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Ob in der Stadt oder auf dem Land: Wohnen wird immer teurer.
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