Das neue Kita-Gesetz: Mehr Qualität und Mitbestimmung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Zum heute vorgestellten Kitazukunftsgesetz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:
„Das neue Kita-Gesetz ist zukunftsweisend und trägt dabei auch eine GRÜNE Handschrift. Das Land wird die Mittel für die frühkindliche Bildung erhöhen. Wir verbessern damit die Betreuungsrelation und die Qualität an unseren Kitas. Denn für uns sind die Kleinen das Größte und die Zukunft unseres Landes.

Rheinland-Pfalz gewährleistet mit diesem Gesetzentwurf flächendeckend und bedarfsgerecht die Beitragsfreiheit für Kinder ab dem 2. Lebensjahr. Damit nimmt das Land bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Der Rechtsanspruch wird auf eine Betreuungszeit von sieben Stunden pro Tag ausgeweitet und beinhaltet eine gesunde Mahlzeit. Das Land leistet damit einen weiteren wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Zudem finden die Mitbestimmungsrechte der Eltern fortan auf allen politischen Ebenen Berücksichtigung und werden gesetzlich verankert.

Mit dem Kitazukunftsgesetz stärken wir die individuelle und am Kind orientierte Förderung. Damit bleibt die Qualität der Bildungsarbeit in den Kindertagesstätten trotzt des erhöhten Betreuungsbedarfs erhalten. Mit der Einführung von Sozialraumbudgets ist es den Einrichtungen künftig möglich, gezielt logopädische, sozialpädagogische, inklusive oder sprachpädagogische Maßnahmen anzubieten. Die bisherige Finanzierungspraxis und das Personalbemessungskonzept werden angepasst. Den Leitungskräften stehen künftig Leitungsdeputate zu, um den gestiegenen Verwaltungsanforderungen angemessen gerecht zu werden. Die Landesregierung erfüllt damit eine langjährige Forderung der GRÜNEN. In den weiteren Beratungen des Gesetzes werden wir nun ein besonderes Augenmerk auf die Themen Inklusion und Mitbestimmungsrechte der Kinder legen.

Rheinland-Pfalz nimmt in der Betreuungsrelation bei den unter Zweijährigen sowie unter Dreijährigen im bundesweiten Vergleich schon jetzt einen Spitzenplatz ein. Rheinland-Pfalz ist und bleibt damit unter GRÜNER Regierungsbeteiligung ein Familienland.“

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