Über die Politik im Land und im Landtag
Mit Blick auf die heutige Regierungserklärung „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Demokratie
ist keine Selbstverständlichkeit,
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GRÜNE Fraktion vor Ort
Am 24.1. traf sich die GRÜNE Ratsfraktion mit interessierten Bürgerinnen
und Bürgern, um über die Herausforderung bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und
zu erhalten zu diskutieren.
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Laut Medienberichten wird der Erthaler Hof vom LBB saniert. Daher steht der Standort des Gesundheitsamtes Mainz-Bingen, das auch für die Landeshauptstadt Mainz zuständig ist, zur Disposition. In einem Schreiben vom 3.
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Bei der Begrüßung zum Neujahrsempfang der Grünen am ersten Sonntag im Januar im Schlossparkmuseum Bad Kreuznach unterstrich Kreisvorstandssprecherin Elke Kiltz die Bedeutung der Europawahlen im Mai: „In Zeiten, in denen einige Nationen ihr Heil in einem erstarkenden Nationalismus sehen,
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Auf ihrem Landesparteitag in Bingen am 9. Dezember 2018 haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz einstimmig einen Antrag für ein Sozialticket verabschiedet.
Dazu erklärt der Landesvorsitzende Josef Winkler:
„Mit der Einführung von Sozialtickets könnte auch Rheinland-Pfalz
einen ganz konkreten,
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 7. Januar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
„Gewaltprävention an Schulen“.
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Liebe Freundinnen und Freunde,
auch im kommenden Jahr plane ich wieder eine Sommertour und werde vom 16.06. –21.06.2019 im Land unterwegs sein und möchte Initiativen, Vereine,
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Laut einem Pressebericht ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2017/18 eine Klassenstufe wiederholen mussten, in Rheinland-Pfalz gestiegen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Die Nichtversetzung ist eine für das Land immens teure und pädagogisch fragwürdige Maßnahme.
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