Energiearmut in Rheinland-Pfalz

Nach einer schriftlichen Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Bundesregierung im September 2019 waren wieder fast 300 000 Menschen im vergangenen Jahr in Deutschland von einer Stromsperre betroffen,

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Schuldnerberatungsstellen in Rheinland-Pfalz

Viele Menschen in Rheinland-Pfalz leiden unter hohen Schulden und kommen aus dieser Situation alleine nicht heraus. Es entwickelt sich ein Teufelskreis, die Folge sind eine Abwärtsspirale in die Armut und drohender Wohnungsverlust.

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Garantiesicherung statt Sanktionen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfängern erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Endlich
wird der Praxis der massiven Kürzung von Hartz IV-Leistungen zu
Sanktionszwecken ein Riegel vorgeschoben.

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Regulierungsmethoden des Unterrichtsausfalls

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IQB-Bildungstrend: Rheinland-Pfalz in MINT-Fächern deutlich verschlechtert, Bildungswende dringend erforderlich

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Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG)

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Weitere Belastung der Menschen durch die erneute Absenkung der Landeanflüge über Rheinhessen

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Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz

Die UN-Behindertenrechtskonvention war für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und weltweit ein Meilenstein. Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest.

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Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zufolge bekam im Zeitraum von August 2017 bis Juli 2018 weniger als jedes zehnte Kind unter 15 Jahren (7,5 Prozent), dessen Familien Harz-IV beziehen, in Rheinland-Pfalz Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.

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Clearing-Häuser und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit

Clearinghäuser für Wohnungslose haben die Aufgabe, akut wohnungslos gewordene Menschen vorübergehend aufzunehmen, ihre Wohnungssituation und -perspektive abzuklären und sie in geeignete Wohnformen zu vermitteln. Im Clearinghaus stehen Fachkräfte – Sozialpädagogen,

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