Presse

Sanierung ist Günter Beck zu verdanken

Anlässlich der Sanierung der Sportstätten Albert-Schweitzer-Straße und Schillstraße erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Durch die Sanierung der Sportstätten Albert-Schweitzer-Straße und Schillstraße werden der Amateurfußball und der Schulsport in Mainz gestärkt.

Kommunal- und Verwaltungsreform vorantreiben – Bürgerbeteiligung ernst nehmen

Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR), deren Notwendigkeit nicht einmal die CDU in Rheinland-Pfalz anzweifelt, kommt in den nächsten Monaten in die Umsetzungsphase. „Wir GRÜNE werden uns dabei weiterhin für die Beteiligung der Menschen vor Ort einsetzen und die bisherigen Ergebnisse der Bürgerbeteiligungsverfahren ernst nehmen und in den Umsetzungsprozess einbringen;“ so Daniel Köbler und Pia Schellhammer.

Gratulation an Gisela Bill

Anlässlich der Verleihung des Verdienstordens des Landes Rheinland-Pfalz an Gisela Bill erklärt Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Wir gratulieren Gisela Bill herzlich zu dieser Auszeichnung.

Land entlastet Mainz um 30 Millionen Euro im Jahr

Zum Beitritt der Stadt Mainz in den Entschuldungsfonds des Landes erklärt Daniel Köbler Mainzer Stadtrat und Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Entscheidung der Landeshauptstadt sich am Entschuldungsfonds zu beteiligen,

Peinliches Versagen der CDU

Anlässlich der Äußerungen der CDU-Fraktion zur Enquetekommission Kommunalfinanzen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Pressemitteilung der CDU zur Enquetekommission Kommunalfinanzen ist ein schlechter Witz.

Streikrecht muss auch für KirchenmitarbeiterInnen gelten

Zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, in dem dieses entschieden hat, dass  das generelle Streikverbot für MitarbeiterInnen in kirchlichen Einrichtungen ungültig ist, erklären Daniel Köbler,  Fraktionsvorsitzender und Arbeitspolitischer Sprecher und Fred Konrad,

GRÜNE begrüßen Quote und Staatsferne im neuen SWR-Staatsvertrag

 Zur Vorstellung des Entwurfs des neuen SWR-Staatsvertrags erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des SWR-Verwaltungsrats:

„Die vorgeschlagene Novellierung des SWR-Staatsvertrags trägt die eindeutige Handschrift GRÜNER Regierungsbeteiligung und setzt die veränderten gesellschaftlichen Realitäten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konsequent um.

Bund lässt Städte beim KiTa-Ausbau im Stich

Zu den Äußerungen von Kerstin Bub, Mitglied der FDP-Stadtratsfraktion in Mainz zum Rechtsanspruch auf einen KiTaplatz äußert sich Daniel Köbler, Fraktionssprecher der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag:

„Es ist richtig,