Tag der Kinderbetreuung am 15. Mai

Am 15. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. An diesem Tag möchte auch ich den Erziehungsfachkräften und Tageseltern in unserem Land Ihre wichtige Arbeit danken. Seit 2012 findet der Aktionstag am Montag nach Muttertag statt.

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GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land

In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,

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Eine Entscheidung für die Haltestelle Mainz/Schott könnte bis zum Sommer 2017 fallen

Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion zum geplanten Bahnhaltepunkt Schott in Mainz erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter für die GRÜNEN:

„Unsere Fraktion hat in der Antwort auf unsere Anfrage an die Landesregierung zum Thema Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott  mit Freude zur Kenntnis genommen,

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Humaner, effizienter, unbürokratischer: Mainz führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge zum 1. Juli ein

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:

„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen,

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Newsletter 1. Quartal 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich freue mich euch meinen Newsletter für das I. Quartal 2017 zukommen zu lassen. Dieser erscheint in neuer Form und anlässlich der aktuellen Haushaltsberatungen im Landtag,

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Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Gesundheit und Pflege

Im Haushaltsentwurf für 2017/18 haben wir zunächst die Krankenhausfinanzierung gestärkt. So wurde der Zuschuss für kommunale und freie Krankenhäuser um insgesamt 3 Mio. Euro erhöht. Aus dem Krankenhausstrukturfond fließen 2017 14 Mio.

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Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Integration, Familie und Verbraucherschutz

Die im Jahr 2015 sehr hohen Flüchtlingszugangszahlen sind im vergangenen Jahr stark gesunken, mit diesem Rückgang haben wir nun die Integration der Flüchtlinge stärker in den Blick der finanziellen Förderung genommen.

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Haushalt 2017/2018: Schwerpunkt Arbeitsmarkt und Soziales

Der Ansatz der konkreten Armutsbekämpfung wird 2017/18 um 140.000 € auf 460.000 € jeweils pro Jahr erhöht. Die Projektmittel sollen regionalspezifisch den Kommunen zu Gute kommen, damit Hilfe in prekären Lebenslagen gewährleistet,

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BAMF-Statistik nicht aktuell

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, nach den Zahlen der Duldungen und der  vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz gefragt.

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Neue thematische Zuständigkeiten in der Landtagsfraktion

Ich freue mich sehr darauf zukünftig das wichtige Zukunfts- und Gerechtigkeitsthema Bildungspolitik in der GRÜNEN Landtagsfraktion gestalten zu dürfen. Mit dem Wechsel von Eveline Lemke an die Karlshochschule und dem Nachrücken von Katharina Binz in die Landtagsfraktion verändern sich auch für mich die Zuständigkeiten.

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