Allgemein

Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen

Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:

„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte

In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern.

Gespräch mit der LIGA

Bernhard Braun und Daniel Köbler heute im Gespräch mit VertreterInnen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz, darunter der Vorsitzende Albrecht Bähr und Geschäftsführerin Sylvia Fink. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war eine auskömmliche Finanzierung der Integrationsarbeit der LIGA.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Trier hat sie schon eingeführt, Mainz wird sie voraussichtlich im Frühjahr einführen: die Gesundheitskarte für Flüchtlinge stand heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses.