Haushalt 2017/2018: Schwerpunkt Arbeitsmarkt und Soziales

Der Ansatz der konkreten Armutsbekämpfung wird 2017/18 um 140.000 € auf 460.000 € jeweils pro Jahr erhöht. Die Projektmittel sollen regionalspezifisch den Kommunen zu Gute kommen, damit Hilfe in prekären Lebenslagen gewährleistet, sozialer Ausgrenzung vorgebeugt und die bereits eingetretenen negativen Auswirkungen von Armut beseitigt werden können. Auch hier wird der Ansatz verfolgt besonders kinder- und familienorientierte Angebote zu fördern.
Weiterhin bezuschussen wir insgesamt 1.162 Arbeitsplätze in Integrationsfirmen für Menschen mit Behinderungen. Besonders wichtig ist uns aber die Eingliederung dieser Menschen in den ersten Arbeitsmarkt. Hier werden wir als Land 2017 740 Mio. Euro und 2018 753 Mio. Euro investieren. Außerdem werden wir den Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiterhin kontinuierlich fortschreiben und verstärkt Methoden und Instrumente für eine „Inklusion von Anfang an“, das bedeutet ab der Geburt mit Unterstützungsangeboten für Eltern und Kinder anbieten. Menschen, die in wegen ihrer Behinderung in stationären Heimen Unrecht angetan wurde, werden wir mit insgesamt 1,172 Mio. entschädigen.

 

Rheinland-Pfalz bleibt stabil eines der Bundesländer mit der niedrigsten Arbeitslosenquote in Deutschland. Nur Bayern und Baden-Württemberg können bessere Zahlen vorweisen. Das liegt vor allem daran, dass wir in unserem Land eine eigenständige Arbeitsmarktpolitik betreiben. Dies ist der Landesregierung für 2017 und 2018 jeweils ca. 11 Mio. Euro wert. Hinzu kommen nochmals ca. 16 Mio. Euro aus europäischen Mitteln pro Jahr.
Gerade bei Flüchtlingen ist die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt ein wichtiges Mittel zur Integration. Wir werden auch so dem steigenden Fachkräftebedarf gerecht. Ebenso schaffen wir niedrigschwellige Angebote für Langzeitleistungsbezieher zurück in den Arbeitsmarkt. Besonders der familienbezogene Ansatz in der präventiven sozialen Arbeit gegen Arbeitslosigkeit und Armut soll verstärkt werden.

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