Haushalt 2017/18: Schwerpunkt Gesundheit und Pflege

Im Haushaltsentwurf für 2017/18 haben wir zunächst die Krankenhausfinanzierung gestärkt. So wurde der Zuschuss für kommunale und freie Krankenhäuser um insgesamt 3 Mio. Euro erhöht. Aus dem Krankenhausstrukturfond fließen 2017 14 Mio. Euro und 2018 20 Mio. Euro an die Einrichtungen im Land, die sich, z.B. zu Gesundheitszentren, umstrukturieren. Uns GRÜNEN war insbesondere die Erhöhung der Kinderhospitzarbeit von 15.000 € auf 65.000 € im Jahr ein wichtiges Anliegen.
Mit dem Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ sorgen wir auch in Zukunft dafür, dass es genügend Fachkräfte in den medizinischen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz geben wird. Wir entwickeln hierfür auch neue und sektorübergreifende Versorgungsangebote gerade für den ländlichen Raum. Schwerpunkte setzen wir in den folgenden Jahren in der allgemeinmedizinischen Weiterbildung, der Barrierefreiheit von Arztpraxen und für neue innovative Projekte im Bereich des betrieblichen Gesundheitsmanagements.
PflegemangerInnen sollen zukünftig in Rheinland-Pfalz Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beraten und dabei helfen ihre Ansprüche schnell durchzusetzen. 2017/18 werden wir hierfür über 800.000 € in die Hand nehmen und somit einen zentralen Baustein aus dem Koalitionsvertrag im Bereich Pflege umsetzen. Ebenso aus dem Koalitionsvertrag wird der Beitritt zur Akademie für Öffentliche Gesundheitswesen im Haushalt festgeschrieben.
Außerdem wurde die regionale Förderung der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen an einen neuen Fördertopf der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz angepasst, um Doppelförderungen zu vermeiden. Hierbei geht es vor allem darum die hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz flächendeckend sicherzustellen. Ergänzt werden soll das mit einem Förderprogramm im Praktischen Jahr der Ausbildung und der Finanzierung eines Wiedereinstiegskurses für Ärztinnen und Ärzte.
Mit dem Doppelhaushalt 2017/18 gehen wir den Weg weiter die Versorgung in der Allgemeinmedizin sowie der Pflege im Flächenland Rheinland-Pfalz weiterhin sicherzustellen und zukunftsfest zu machen. Hierfür braucht es gezielte Förderung und neue innovative Ideen und Programme. Diese haben wir auf den Weg gebracht.

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