Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 45. Sitzung, 07. März 2013

Vizepräsidentin Frau Klamm:

Ich erteile Herrn Kollegen Köbler das Wort.

Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

…

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 45. Sitzung, 07. März 2013

 

Vizepräsident Dr. Braun:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler das Wort.

 

Abg. Köbler,

…

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 45. Sitzung, 07. März 2013

Vizepräsident Dr. Braun:

Ich erteile Herrn Abgeordneten Köbler das Wort.
(Zurufe von der CDU)
– Ich darf erneut darauf hinweisen, dass die Diskussion im Landtag über den Redner zu erfolgen hat.

…

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 45. Sitzung, 07. März 2013 (1. Beitrag)

Vizepräsident Dr. Braun:

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Abgeordneter Köbler.

 

Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

…

Wahlalter 16 einführen, Frauen stärker beteiligen

Ein wichtiger Teil des sozial-ökologischen Wandels ist die Stärkung der Teilhabe an der Demokratie.
Es gibt viele gute Gründe, die für die Senkung des Wahlalters sprechen – aber keinen vernünftigen dagegen.

…

Pro Mindestlohn

Was die Beschäftigungszahlen angeht, stehen wir in Rheinland-Pfalz gut da.

Man darf allerdings nicht vergessen, dass die Zahl derer, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen und im Niedriglohnsektor arbeiten, bundesweit dramatisch gestiegen ist.

…

Rechte gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften

Aufgrund der aktuellen Diskussion auf Bundesebene, 
ausgelöst vom Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Sukzessivadoption in 
eingetragenen Lebenspartnerschaften (BvR 3247/09), 
hat die GRÜNE Landtagsfraktion eine Aktuelle Stunde beantragt.

…

Rot-GRÜN einigt sich auf „4+2“ bei A 643-Ausbau

4+2 Lösung ein Erfolg für Mainz und den Umweltschutz

Mich freut es sehr, dass die Landesregierung sich bei der A643 durchsetzen und die von uns geforderte 4+2 Lösung nun anmelden wird.

…

Regierungskoalition verständigt sich auf ausgewogenes verkehrspolitisches Konzept

Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschuss erklären die Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roger Lewentz und Britta Steck, sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering und Daniel Köbler:

Die Koalitionsparteien SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern Abend die Weichen für das weitere Vorgehen in wichtigen Bereichen der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik gestellt.

…

Die Mainzer Republik findet ihren Platz am Landtag

Viel politische Prominenz zu Gast im Landesparlament

„Wir können heute stolz sein“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes am Montag, den 18.3.2013, bei der feierlichen Umbenennung des Platzes vor dem Landtag in „Platz der Mainzer Republik“.

…