Allgemein

Zur Kritik des Mainzer Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte

Zur Kritik des Mainzer Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz und Mitglied im Mainzer Stadtrat:

„Statt jetzt Panikmache zu betreiben hätte Wirtschaftsdezernent Sitte gut daran getan sich die Rechtslage genau anzusehen.“,

…

Weiterbetrieb ist nicht hinnehmbares Risiko

Anlässlich des heutigen Brands am Atomkraftwerk Cattenom erklären Stephanie Nabinger, Atompolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„Der heutige Brand zeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar.

…

Ehe für homosexuelle Paare vollständig öffnen

Zur Entscheidung  des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Ehegattensplittings erklären Pia Schellhammer, Queerpolitische Sprecherin  und Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„Zum wiederholten Mal muss die schwarz-gelbe Koalition vom Bundesverfassungsgericht in Sachen Gleichstellung von Eingetragener Partnerschaft mit der Ehe zum Jagen getragen werden. 

…