Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

BAMF versinkt weiter im Chaos – Einzelfallprüfungen führen nur zu längeren Verfahren

Zum Vorhaben des Bundesinnenministers, die Einzelfallprüfung syrischer Asylanträge wieder einführen zu wollen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Es ist vollkommen inakzeptabel, dass es der Bundesregierung nach all den Monaten noch immer nicht gelungen ist,

Die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Gesellschaft

Zum morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel:

 

Daniel Köbler:

„Eine freiheitliche,

Flüchtlingen aus Afghanistan Schutz in Europa bieten

Bei der Innenministerkonferenz in Koblenz soll auch über die Forderung von Bundesinnenminister Thomas De Maizière, künftig mehr Afghanen abschieben zu wollen, diskutiert werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

GRÜN geht`s weiter

Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben an diesem Wochenende in Idar-Oberstein ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 mit überwältigender Mehrheit beschlossen:

Spitzenkandidatin Eveline Lemke freut sich über die starke klimapolitische Position:

„Die aktuelle politische Situation zeigt,

Jugendlichen eine Perspektive bieten – Integration ermöglichen

Zur Veröffentlichung des Ausbildungsreports des DGB Rheinland-Pfalz sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Über die Hälfte aller hier ankommenden Flüchtlinge sind unter 25 Jahre alt.

Chancen für den Arbeitsmarkt konsequent nutzen – Bürokratie abbauen

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt:

 

„Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt,