Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

CDU verweigert sich der Realität

Zum Bundesparteitag der CDU äußern sich die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Daniel Köbler und Eveline Lemke:

Daniel Köbler unterstreicht: „Mit den gescheiterten Konzepten von gestern kann man nicht die Gesellschaft von morgen gestalten.

GRÜNE fordern Aufklärung des Brandes in Herxheim

In der vergangenen Nacht hat es erneut einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim gegeben. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, zeigten sich tief betroffen.

Daniel Köbler sagt:

„Unsere Gedanken sind bei den zu uns geflüchteten Menschen in Herxheim,

AfD ist rechts und populistisch

Zur Anweisung der Landessenderdirektion des SWR in Baden-Württemberg, die AfD in Nachrichtensendungen in Fernsehen und Hörfunk nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, erklärt der GRÜNE Spitzenkandidat zur Landtagswahl,

Integration: Chancen erkennen und nutzen

Heute wird in Deutschland der einmillionste Flüchtling im Jahr 2015 registriert. Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Es kommen so viele Menschen wie nie nach Deutschland,

NPD-Verbotsverfahren

 

Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, für März des kommenden Jahres eine mündliche Verhandlung anzusetzen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Ein Verfahren zum Verbot der NPD muss Hand und Fuß haben.