Presse

Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  

Klare Absage an TTIP und CETA

Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft,  Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,

Mehr IGSen für individuelle Förderung und Chancengleichheit

Anlässlich der Plenardebatte zum Schulsystem äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

Daniel Köbler:

„Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und sichert Schulstandorte im ländlichen Raum.

Vielfalt fördern – Diskriminierung verhindern

Am heutigen Sonntag werden Konservative, rechtspopulistische und religiös-fundamentalistische Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart auf die Straße gehen, um ihr verengtes Menschen- und Familienbild zur Norm zu erklären. Dem stellen wir die Forderung nach einem Vielfaltsgesetz entgegen,

Beitragsfreie Bildung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfest

In einer Aktuellen Stunde wurde heute im Plenum über den Erhalt der Beitragsfreiheit in der Bildung in Rheinland-Pfalz diskutiert. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

„Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein.

Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  heute attackiert Kurz die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Bestrebungen,

Klöckner gegen Merkel – Bundesregierung weist Panikpapier zurück

Das Panikpapier von Klöckner und Wolf sorgt auch CDU-intern für viel Kritik. Die CDU-geführte Bundesregierung gab heute bekannt, den Vorstoß nicht aufgreifen zu wollen. Dazu äußern sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Daniel Köbler:

„Kaum 24 Stunden auf dem Markt,

Klöckner stellt sich gegen die Bundeskanzlerin

Zur heute bekannt geworden Erklärung zur Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und des CDU-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, erklären die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler sowie Katrin Göring-Eckardt,

GRÜNE: Wilms-Aussagen sind durch nichts zu rechtfertigen

Julia Klöckner hat sich gegenüber dem SWR zur CDU-Wilms-Affäre geäußert. Dazu erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die Äußerungen des Koblenzer CDU-Mitglieds Wilms sind diskriminierend. Leider ist der Umgang der Parteivorsitzenden Julia Klöckner kleinkariert und unsouverän.