Julia Klöckner mit Misstrauensantrag gescheitert

Heute hat die Mehrheit des Landtags den Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer abgelehnt. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

„Die Ampelkoalition steht. Das haben wir heute noch einmal eindrücklich bewiesen.

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Divestmentstrategie für Mainz entwickeln

Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:

„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann,

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Fluglärm reduzieren – Für ein neues Fluglärmschutzgesetz

Mit der Antwort der Anfrage des Mainzer Abgeordneten Daniel Köbler und Sprecher für Gesundheitspolitik, sowie Jutta Blatzheim-Roegler verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz, bestätigt die Haltung der Abgeordneten,

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Wiederwahl des SWR-Intendanten: Reformprozess fortsetzen

Zur Wiederwahl von Peter Boudgoust zum SWR-Intendanten erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Daniel Köbler, Mitglied im SWR-Verwaltungsrat:

 „Wir gratulieren Peter Boudgoust zur Wiederwahl als Intendant des Südwestrundfunks. 

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Flughafen Hahn

Zur heutigen Aussage von Minister Lewentz, ein Ausstieg aus dem Vertrag mit SYT sei wahrscheinlich, äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

 „Es ist ein notwendiger Schritt,

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Gesetzgebungsverfahren zum Verkauf des Flughafens Hahn soll unterbrochen werden

Dazu äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Ampelkoalition Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (Bündnis 90/ Die Grünen):

„Innenminister Roger Lewentz hat heute die Landtagsfraktionen gebeten,

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Rheinland-Pfalz bei der Kinderbetreuung spitze

Zur Studie der Bertelsmann Stiftung äußert sich der Sprecher für frühkindliche Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

„In Rheinland-Pfalz besuchen knapp 29 Prozent der unter 3-jährigen sowie 97 Prozent der unter 6-jährigen Kinder eine Kindertageseinrichtung und das Land sorgt für ein vorbildliches Betreuungsverhältnis.

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Aktion Tagwerk 2016

Auch in diesem Jahr unterstützte der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler wieder die Aktion Tagwerk. Am Aktionstag hat er mit Schülerinnen und Schülern sein „Tagwerk“ in der Buchhandlung „Erlesenes und Büchergilde“ (Neubrunnenstr.

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Weltflüchtlingstag – Wir stehen zusammen! #WithRefugees

Zum heutigen Weltflüchtlingstag der UNHCR erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Integration, Flüchtlinge und Asyl der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

„Nie war dieser Tag so wichtig wie heute. Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht,

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GRÜNE rufen zur Betriebsratswahl bei Meffert in Bad Kreuznach auf

Zu den Wahlen der Arbeitnehmervertretung bei den Meffert-Farbwerken in Bad Kreuznach erklären Daniel Köbler (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag und zuständig für die Region Bad Kreuznach), Christian Viering (Gewerkschaftsgrün RLP) und Stefan Boxler (GRÜNE KV Bad Kreuznach) ihre Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und rufen zu Wahl auf.

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