Der Mainzer Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Daniel Köbler hat, gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler, in einer Anfrage an die Landesregierung den Stellenabbau bei DB Cargo in Mainz zum Thema im Landtag gemacht.
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„In vielen Städten in Deutschland gibt es abweichende Ampelmännchen, ja sogar Ampelfrauchen, warum das in Mainz nicht möglich sein sollte erschließt sich mir nicht.“, so Köbler, „Gerade eine Ampel-Regierung, die für Vielfalt steht,
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Heute hat im Bundesrat die abschließende Abstimmung über das Bundesteilhabegesetz stattgefunden. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Gemeinsam mit den Verbänden behinderter Menschen haben wir GRÜNE es geschafft,
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Zum zweiten Mal veranstaltet der Verein „Fallschirm Mensch“ am 30.11. um 19 Uhr einen Schweigemarsch mit Kundgebung in Gedenken an all die Menschen, die auf der Flucht ihr Leben lassen mussten.
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Anlässlich der Beantwortung der Anfrage 1687/2016 Unterstützung zur Gründung von LEAPs ausweiten, der GRÜNEN Stadtratsfraktion durch die Verwaltung, erklärt Daniel Köbler MdL, Mitglied der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Wir freuen uns,
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Das Nestlé-Werk Mainz schließt zum Ende des Jahres 2017. Der Konzern begründete diese Entscheidung mit hohen Betriebskosten und veralteten Gebäuden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Stadtrat und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Es kann nicht sein,
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Gestern hat die Stadt Trier beschlossen, als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Dies steht auch kommende Woche im Mainzer Stadtrat zur Abstimmung. Dazu der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Daniel Köbler:
„Es ist ein großer Erfolg GRÜNER Politik,
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Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:
Bernhard Braun: „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich.
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Nach intensiver Diskussion wird die Stadt Trier die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge und andere sozial benachteiligte Personengruppen ab 2017 einführen. Möglich wird dies durch eine Rahmenvereinbarung, die das Land Rheinland-Pfalz mit den Krankenkassen abgeschlossen hatte.
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In der gestrigen Fraktionsgruppensitzung standen turnusmäßige Neuwahlen des Fraktionsvorstands an, die GRÜNE Ratsfraktion wählt den Fraktionsvorstand zu Beginn und etwa zur Hälfte der Wahlperiode neu.
Sylvia Köbler-Gross wurde einstimmig als Fraktionssprecherin wiedergewählt.
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