Köbler macht Sterbefall von Obdachlosen in Mainz zum Thema im Landtag

Zum Todesfall eines 43-jährigen Obdachlosen in der Mainzer Rathaus-Tiefgarage erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler:

„Der Tod des Wohnungslosen in Mainz hat uns alle sehr betroffen gemacht.

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Anonyme Anlaufstellen für Missstände in der Pflege schaffen – Kultur des Hinschauens stärken

Die Landesregierung hat auf Antrag der GRÜNEN im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über das Thema Gewalt in der Pflege und den Mordfall in einem Pflegeheim in Lambrecht berichtet.

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Bundesverteidigungsministerium plant Schließung der GFZ Kaserne 2019 – Bürgerbeteiligung für neue Ortsmitte Oberstadt bald wieder aufnehmen

Wie der parl. Staatssekretär des Bundesministerium für Verteidigung Dr. Ralf Brauksiepe gestern bekannt gegeben hat wird die Generalfeldzeugmeister-Kaserne in der Mainzer Oberstadt voraussichtlich im Jahr 2019 geschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler,

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Notaufnahme muss kostenfrei bleiben

Zu der Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung, Patientinnen und Patienten an den Kosten in der Notaufnahme zu beteiligen, wenn sie kein akutes Leiden haben, erklärt Daniel Köbler, gesundheitspolitischer Sprecher:

„Es ist falsch,

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Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen

Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:

„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.

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Der Fall Werner Mauss

Der in Rheinland-Pfalz lebende Geheimagent Werner Mauss war bereits unter verschiedenen Tarnidentitäten für Behörden aktiv. Dies geht aus der Antwort einer gemeinsamen kleinen Anfrage durch Daniel Köbler und Pia Schellhammer hervor.

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200. Fluglärm-Demo – Protest geht weiter

Am Montag findet die 200. Fluglärmdemonstration am Frankfurter Flughafen statt. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun wird daran teilnehmen und erklärt:

„Der lange Atem der Fluglärmgegner ist beeindruckend.

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„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte

In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern.

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Trier hat sie schon eingeführt, Mainz wird sie voraussichtlich im Frühjahr einführen: die Gesundheitskarte für Flüchtlinge stand heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses.

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Dobrindt macht Betonpolitik pur

Zum Gesetzentwurf von Hr. Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnehmen erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete und Mitglied im Stadtrat Daniel Köbler:

„Erst wird  unsere Infrastruktur vom Bund kaputt gespart,

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