Neuer Fraktionsvorstand wurde gewählt

Im Rahmen einer Klausur haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ihren künftigen Vorstand gewählt.

 

Dr.

…

Eine Ode an die Zivilcourage

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„’Freude,

…

Landgericht Mainz bestätigt Köblers Aussage zu Antisemitismus in der AfD

 

Zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Mainz erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Der Versuch der AfD,

…

Urteil in Sachen AfD ./. Köbler

Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 20. April 2016 den Antrag auf einstweilige Verfügung der Landesverband Rheinland-Pfalz der Partei Alternative für Deutschland gegen unseren Mandanten Daniel Köbler zurückgewiesen.

Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Daniel Köbler zunächst per Abmahnung und dann per Antrag auf einstweilige Verfügung aufgefordert die Aussage „Es gibt in der AfD Menschen,

…

Von AfD geforderte Erklärung wird nicht abgegeben!

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD hat Herrn Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, dazu aufgefordert bis zum 18. März 2016 eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei bezieht sie sich auf eine Aussage von Herrn Köbler in einem Wahlzeit-Interview der Rheinzeitung.

…

Schrottreaktoren abschalten – Fukushima darf sich nicht wiederholen!

Anlässlich des Fukushima-Gedenktages äußert sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Eveline Lemke:

„Die schrecklichen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt, dass nur das Risiko sicher ist.

…

Grün wirkt

Kommunen in Rheinland-Pfalz weisen einen positiven Finanzierungssaldo aus

Das Statistische Landesamt hat die Kommunale Kassenstatistik veröffentlicht. Demnach ist der Finanzierungssaldo rheinland-pfälzischer Städte und Gemeinden insgesamt mit 82 Mio.

…

Weltfrauentag: GRÜNE wollen bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentags, am 8. März 2016, äußert sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl, Eveline Lemke und Daniel Köbler:
Eveline Lemke:

„Während das traditionelle Familienbild für viele junge Menschen längst ausgedient hat,

…

CDU beim Nationalpark umgekippt – Paradebeispiel für Unglaubwürdigkeit

Laut Medienberichten ist die CDU beim Thema Nationalpark umgekippt. Dazu äußert sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl, Eveline Lemke und Daniel Köbler:

Eveline Lemke:

„Das ist ein Paradebeispiel für politische Unglaubwürdigkeit.

…

Köbler/Wiechmann: Europäische Lösung und konsequente Bekämpfung der Fluchtursachen

Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und der Parlamentarische Geschäftsführer Nils Wiechmann:

Die aktuellen Bilder von den europäischen Grenzen wie beispielsweise in Mazedonien und Griechenland entsetzen uns alle.

…