Zur Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen am 14. und 15. Januar in Köngernheim erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Zur Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen am 14. und 15. Januar in Köngernheim erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Die Stadt Mainz hat im November 2013 Kommunalanleihen im Wert von 125 Millionen Euro ausgebracht. Die Nachfrage nach dieser Anleihe war mit über 400 Mio € besonders hoch. Mit diesem neuen Instrument der Kommunalanleihe tritt die Stadt Mainz als direkter Teilnehmer auf dem Markt auf und kann so ihre Kreditkosen deutlich reduzieren.
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Die Kindertagesstätten St. Emmeran in der Mainzer Altstadt und Gartengewann in Bretzenheim wurden vom Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen in die Landesförderung für Investitionsmaßnahmen aufgenommen.
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Ja, es ist ein historischer Erfolg: In der letzten Ratssitzung konnte unser Bürgermeister und Finanzdezernent Günter Beck einen positiven Nachtragshaushalt vorlegen. Dies ist Ergebnis seiner konsequent nachhaltigen Finanzpolitik und den Anstrengungen der Ampel-Koalition zur Konsolidierung der städtischen Finanzen.
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Anlässlich des vom Aufsichtsrat der FFHG beschlossenen Sanierungskonzeptes des Flughafens Hahn erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
„Das vom Aufsichtsrat beschlossene erweiterte Sanierungskonzept der Geschäftsführung für den Flughafen Hahn weist in die richtige Richtung.
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Anlässlich der Verabschiedung des Landesgesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung betont Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Gemeindewirtschaftsrecht ist ein weiterer wichtiger Baustein für den Erfolg der dezentralen Energiewende in Rheinland-Pfalz.
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Zu den heutigen Abstimmungen der Kreistage Birkenfeld, Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich zur Einrichtung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Forstpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:
„Die Idee eines Nationalparks im Hunsrück hat die Menschen in der Region begeistert“,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 62. Sitzung, 13. Dezember 2013
Präsident Mertes:
Ich erteile das Wort Herrn Kollegen Köbler von der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Vizepräsident Schnabel:
Zu einer Kurzintervention erteile ich Herrn Kollegen Köbler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Abg.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 60. Sitzung, 11. Dezember 2013
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
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