Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 58. Sitzung, 06. November 2013

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 58. Sitzung, 06. November 2013

 

Vizepräsident Schnabel:

 

Herr Kollege Köbler hat das Wort.

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 58. Sitzung, 6. November 2013

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 58. Sitzung, 6. November 2013

 

Präsident Mertes:

Herr Köbler, Sie haben das Wort.

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Pressegespräch zur 58. und 59. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz in der 16. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtages

Die Medienwelt steckt im Umbruch. Die meisten privat finanzierten Medien müssen mit deutlich weniger Geld ihre Berichterstattung stemmen als noch vor 15 Jahren – manche Titel wie die Financial Times Deutschland sind ganz verschwunden.

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Aus Fehlern lernen – Die Herausforderungen annehmen – Den Wandel gestalten

Ich habe mich entschlossen auf der Bundesdelegiertenkonferenz am Wochenende erneut für den Parteirat zu kandidieren. Gerade in dieser wichtigen Phase der GRÜNEN Neuaufstellung braucht es auch es die Kraft aus den Ländern.

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Kommunaler Entschuldungsfonds wirkt

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Haushalts der Stadt Mainz erklären Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„Der heute vorgestellte Haushalt ist nicht nur ein Erfolg für die Konsolidierungspolitik der Stadt Mainz.

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

Präsident Mertes:

Herr Kollege Köbler, Sie haben sich gemeldet. Bitte schön, Sie haben das Wort. Ihre Fraktion hat noch eine Redezeit von 8 Minuten.

 

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

 

 

Vizepräsident Dr. Braun:

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der

Abgeordnete Herr Köbler das Wort.

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Nachhaltigkeit und Konsolidierung im neuen Haushalt

Wir beraten aktuell im Landtag einen neuen Doppelhaushalt für Rheinland-Pfalz. In Zeiten der Schuldenbremse, kommunaler Finanznöte und der allgemeinen Wirtschaftlichen Lage kein einfaches Unterfangen. Aber wir stellen uns der Herausforderung.

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

Vizepräsidentin Frau Klamm:

Herr Kollege Köbler, Sie haben das Wort.

 

Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

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Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 57. Sitzung, 02. Oktober 2013

 

Vizepräsident Schnabel:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Gäste begrüßen – wir haben die Tribüne voll besetzt –,

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