Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Schnabel:
Ich rufe die Aussprache über die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Daniel Köbler,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 55. Sitzung, 19. September 2013
Vizepräsident Schnabel:
Ich rufe die Aussprache über die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Daniel Köbler,
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Mit dem Beauftragten für die Landespolizei stärken wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz und den guten Ruf unserer Polizei gleichermaßen. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, erhalten einen unabhängigen Ansprechpartner beim Landtag,
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Am Dienstagabend traf sich Daniel mit Joachim Schulte (queernet Rheinland-Pfalz) in der Bar jeder Sicht in Mainz. In einer gemütlichen Atmosphäre sprach er mit Daniel über Queerpolitik, Gleichberechtigung und die persönliche Motivation von Daniel sich in diesem Bereich zu engagieren.
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Zu der Erhöhung des Mindestentgelts im Rahmen des Landestariftreuegesetztes (LTTG) von 8,70 Euro auf 8,90 Euro ab dem kommenden Jahr stellt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Arbeitsmarktpolischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz fest:
„Gute Arbeit braucht gute Bezahlung.
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Bei strahlendem Sonnenschein durften die Mainzer GRÜNEN heute zusammen mit Spitzenkandidatin Tabea Rößner und Daniel Köbler, dem Sprecher der grünen Landtagsfraktion, den baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf dem Liebfrauenplatz in Mainz begrüßen.
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Anlässlich der Debatte über die Notwendigkeit des Nationalparks sagen Anna Neuhof, Sprecherin für den Ländlichen Raum und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Heute haben FFHG und Land den Weg für eine Sanierung des Flughafens frei gemacht. „Der Schnitt mit der Vergangenheit ist nachvollziehbar und richtig, jetzt kann es am Hahn vorwärts gehen und das heißt: Konsolidierung der Fluggesellschaft“,
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Anlässlich des Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel zur „Südumfliegung“ am Frankfurter Flughafen erklären Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Anlässlich der Fraktionsklausur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz erklären der Energiepolitische Sprecher Dr. Bernhard Braun und der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler:
Köbler: „Wir werden für Rheinland-Pfalz ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen.
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Anlässlich der Pressekonferenz des DGB zur Einnahmesituation der öffentlichen Haushalte erklären Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz:
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