Anlässlich der Eröffnung des Regionalbüros der Energieagentur Rheinland-Pfalz für Rheinhessen am Standort Mainz äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, rheinhessische Abgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
Köbler: „Die Energiewende ist ein großes gesellschaftliches Zukunftsprojekt,
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GRÜNE: Stadtwerke sind die Gewinner der Energiewende
„Die Menschen wollen Strom aus Erneuerbaren Energien“, stellt Daniel Köbler fest. „Die Mainzer Stadtwerke engagieren sich bereits auf diesem Gebiet.
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Am Wochenende wurde Romeo Franz aus Ludwigshafen auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Dresden auf Platz 12 der Europaliste der Grünen gewählt. Romeo Franz war Mitglied im Zentralrat der Sinti und Roma.
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Zum Gedankenaustausch von Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der drei evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:
„Gegenstand der vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche waren neben dem Sonntagsschutz,
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„Ich freue mich sehr, dass Minister Lewentz sich an den neuen Verkehrsminister Dobrint wendet um die Weisung zur Planung eines 6-spurigen Ausbaus der A643 rückgängig zu machen.“, so Köbler. „Wir haben lange um einen Kompromiss gerungen,
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Die Energiewende ist und bleibt das zentrale Projekt grüner Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz.Daher setzen wir uns im Bund für die richtigen Rahmenbedingungen für dieses Generationenprojekt ein.
Weder der Klimaschutz,
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Im Rahmen der heutigen Debatte um die EEG-Novellierung im Landtag von Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion:
„Die Energiewende ist und bleibt das zentrale Projekt grüner Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz“,
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Präsident Mertes:
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Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung mit dem ersten Thema auf:
AKTUELLE STUNDE
„Eine neue Willkommenskultur – Das rheinlandpfälzische
Integrationskonzept als Chance für
Gesellschaft und Wirtschaft umsetzen“
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 16/3207 –
Wie bei jedem Thema,
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Zur heutigen Wahl von Herrn Prof. Dr. Michael Hassemer zum Mitglied des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Professor Michael Hassemer gehört zu den profiliertesten Rechtswissenschaftlern in unserem Land.
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