In der vergangenen Nacht hat es erneut einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim gegeben. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, zeigten sich tief betroffen.
Daniel Köbler sagt:
„Unsere Gedanken sind bei den zu uns geflüchteten Menschen in Herxheim,
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Wie der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, von der Landesregierung erfuhr, haben die Ausländerbehörden des Landes von Januar bis November 2015 insgesamt 5.677 Personen zurückgeführt, 5.162 davon freiwillig.
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Zur Anweisung der Landessenderdirektion des SWR in Baden-Württemberg, die AfD in Nachrichtensendungen in Fernsehen und Hörfunk nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, erklärt der GRÜNE Spitzenkandidat zur Landtagswahl,
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Heute wird in Deutschland der einmillionste Flüchtling im Jahr 2015 registriert. Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Es kommen so viele Menschen wie nie nach Deutschland,
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Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, für März des kommenden Jahres eine mündliche Verhandlung anzusetzen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Ein Verfahren zum Verbot der NPD muss Hand und Fuß haben.
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Heute, genau 100 Tage vor der Landtagswahl am 13. März 2016, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016:
„Am 13. März müssen alle Wählerinnen und Wähler entscheiden,
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Zum Vorhaben des Bundesinnenministers, die Einzelfallprüfung syrischer Asylanträge wieder einführen zu wollen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Es ist vollkommen inakzeptabel, dass es der Bundesregierung nach all den Monaten noch immer nicht gelungen ist,
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Zum morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel:
Daniel Köbler:
„Eine freiheitliche,
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Bei der Innenministerkonferenz in Koblenz soll auch über die Forderung von Bundesinnenminister Thomas De Maizière, künftig mehr Afghanen abschieben zu wollen, diskutiert werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
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GRÜNE: Finanzierung an Mietspiegel anpassen
Zur heute im Mainzer Stadtrat verabschiedeten Resolution zum Thema Flüchtlingspolitik erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:
„Es ist erfreulich,
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