Allgemein

Terroranschlag in Istanbul

Zum heutigen Terroranschlag in der Türkei erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet.

GRÜNE fordern Recht auf Integration

Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU zieht mal wieder die law-and-order-Karte und setzt jetzt auf Zwang zur Integration.

Klare Kante im Kampf gegen Rechts

Die Behörden in Rheinland-Pfalz verzeichnen einen Anstieg rechtsradikaler Straftaten von insgesamt 20 Prozent. Die Zahl der Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte stieg dabei besonders stark – von einem Fall im Jahr 2014 auf 24 Straftaten im Jahr 2015.

Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zu den Übergriffen auf Frauen in Köln:

„Das sind schlimme, frauenverachtende Taten.

Einwanderungsgesetz: Julia Klöckner steht rechts von der CDU

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

„Genau drei Wochen ist es her,

Recht auf Integration schaffen

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Integrationsdebatte:


„Die Menschen, die zu uns kommen und bleiben werden,

Bundesverkehrswegeplan: Gebrochene Wahlversprechen mit Ansage

Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

Koalitionsfraktionen fordern mehr Schutz gegen Fluglärm

Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zum Fluglärmschutz in den Landtag eingebracht. „An die Menschen denken statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren,