Seit Ende Mai 2020 dürfen Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Hygienekonzepte sowie die Vorschriften aus der Corona-Bekämpfungsverordnung eingehalten werden. Die Umsetzung der Auflagen stellt viele Freibäder vor eine große Herausforderung.
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Vor einigen Monaten konnten Eltern ihre Kinder für das Schuljahr 2020/2021 an den weiterführenden Schulen anmelden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Anmeldungen gab es für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Schuljahren?
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Der Ministerrat hat am 23. Juni 2020 den 6. Armuts- und Reichtumsbericht für Rheinland-Pfalz beraten, er wurde anschließend dem Landtag zugeleitet. Im Zuge des Beteiligungsprozesses „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ wurde der Bericht neu strukturiert.
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Während der Corona-Pandemie wurde seitens der Bundesregierung und der Länder über eine spezielle gesonderte Regelung die Einreise von 40.000 ausländischen Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter in der Landwirtschaft ermöglicht.
Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten über die staatlichen Kontrollmechanismen zur Einhaltung und Überwachung der Arbeitsschutzvorschriften und der Corona-Hygienemaßnahmen nach der 10.
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Im Juli erhielten 46 rheinland-pfälzische Schulen in Kooperation mit der Landesschüler- und Landesschülerinnenvertretung die neue Plakette „Nachhaltige Schule“. Sechs Schulen wurden zudem mit einem Sonderpreis für besonders herausragende Umweltprojekte bedacht.
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Die flächendeckenden Schulschließungen im Rahmen der Corona-Pandemie und die damit im Zusammenhang stehende Verlagerung des Unterrichts in die Kinderzimmer haben Eltern, Kinder, Lehrkräfte und Schulleitungen vor große Herausforderungen gestellt. Im Zuge dessen erfuhr die Digitalisierung jedoch einen enormen Schub.
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Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat am 19. Juni 2020 bekannt gegeben, deutschlandweit zahlreiche Filialen zu schließen. Darunter sind mit Mainz, Trier, Landau und Worms auch Standorte in Rheinland-Pfalz.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1.
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1. Der Landtag stellt fest:
Demokratie ist kein Selbstläufer, im Gegenteil: Demokratische Prinzipien müssen erlernt, diskutiert und immer wieder erlebt werden. Schulen kommen daher als Orte politischer Bildung eine herausragende Rolle bei der Demokratieerziehung zu.
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Durch Steuerhinterziehung und Steuerbetrug gehen dem deutschen Fiskus jährlich Millionen Euro verloren. Gerade vor dem Hintergrund der enormen Ausgaben des Bundes und der Länder zur Bekämpfung des Coronavirus und dessen Folgen sind Steuereinnahmen essenziell.
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Beschlüsse des Personalrats könne nach §31 Abs. 1 Satz 1 nur in einer Personalratssitzung unter persönlicher Anwesenheit der Personalratsmitglieder gefasst werden. In Zeiten der Corona-Pandemie, in denen persönliche Kontakte weitestgehend vermieden werden sollen,
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