Allgemein

GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt ersten Informationsfreiheitsbericht

Anlässlich des heute präsentierten ersten Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der heute vorgestellte Bericht dokumentiert eindrücklich,

Land verlässlicher Partner beim U3-Ausbau

Bezüglich der Aussagen der CDU zur Finanzierung der Investitionskosten im Bereich des U3-Ausbaus in Rheinland-Pfalz, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die CDU betreibt billigen Kommunalwahlkampf auf dem Rücken der Familien.

100. Montagsdemo gegen Fluglärm – Wir sind dabei!

Anlässlich der 100. Montagsdemonstration gegen Fluglärm am 19. Mai 2014 am Frankfurter Flughafen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordneter aus Mainz:

„Es ist vor allem den engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken,

100. Montagsdemo gegen Fluglärm

Anlässlich der 100. Montagsdemonstration gegen am Frankfurter Flughafen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordneter aus Mainz:

„Es ist das 100.

Kappungsgrenze für Mieterhöhungen kommt

Anlässlich der Vorstellung des Gutachtens vom Institut „empirica“ zur quantitativen und qualitativen Wohnraumnachfrage in Rheinland-Pfalz äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Gut,

Business Improvement Districts: positives Signal vom Land

Katharina Binz, Mitglied der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl, begrüßt die Ankündigung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion eine Initiative zu starten, die Einrichtungen von Business Improvement Districts in Mainz zu ermöglichen.

Daniel lädt ein!

Am 15.05.2014 lädt Daniel Köbler zu einem Besuch in der Landeshauptstadt Mainz ein.

 

Einen Einstieg in den Nachmittag in Mainz bildet das Angebot zum Mittagessen um 13:00 Uhr im Landtagsrestaurant.

A643: Keine klaren Aussagen der CDU

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Mainz kritisiert die Haltung der CDU zum von der Bundesregierung verordneten 6-spurigen Ausbau  der A643 in Mainz.

 

„Die CDU in Mainz eiert in Sachen A 643 rum!

Mindestlohn, aber richtig!

Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai unter dem Motto „Gute Arbeit. Soziales Europa.“ erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz:

„Beim Thema Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt hat Deutschland Nachholbedarf.