Ausschuss für Gesellschaft Integration und Verbraucherschutz

Klöckner stellt sich gegen die Bundeskanzlerin

Zur heute bekannt geworden Erklärung zur Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und des CDU-Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, erklären die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Eveline Lemke und Daniel Köbler sowie Katrin Göring-Eckardt,

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Standpunkte

GRÜNE: Wilms-Aussagen sind durch nichts zu rechtfertigen

Julia Klöckner hat sich gegenüber dem SWR zur CDU-Wilms-Affäre geäußert. Dazu erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die Äußerungen des Koblenzer CDU-Mitglieds Wilms sind diskriminierend. Leider ist der Umgang der Parteivorsitzenden Julia Klöckner kleinkariert und unsouverän.

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Ausschuss für Bildung Ausschuss für Gesellschaft Integration und Verbraucherschutz Standpunkte

Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle

Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Es ist selbstverständlich wichtig,

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Ausschuss für Gesellschaft Integration und Verbraucherschutz

GRÜNE zum EU-Gipfel:

„Wer sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch verhält, gefährdet die Solidarität innerhalb der EU insgesamt“

Anlässlich des anstehenden EU-Gipfels fordern Eveline Lemke und Daniel Köbler, das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl,

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Ausschuss für Gesellschaft Integration und Verbraucherschutz Standpunkte

Für ein Recht auf Integration

Zum Integrationskonzept, das die CDU heute beschlossen hat, sagt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU hat ein Integrationsverhinderungskonzept vorgelegt. Wir brauchen in Deutschland stattdessen ein Integrationsgesetz mit einem Rechtsanspruch auf Sprach- und Integrationskurse.

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