Bezahlbarer Wohnraum für Mainz
Donnerstag, 24. Januar 2019
Treffpunkt: 17:30 Uhr „Am Cavalier Holstein“
ab 18:00 Uhr Diskussionsrunde (Vereinsräume Martin-Luther-King-Park e.V.,
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Donnerstag, 24. Januar 2019
Treffpunkt: 17:30 Uhr „Am Cavalier Holstein“
ab 18:00 Uhr Diskussionsrunde (Vereinsräume Martin-Luther-King-Park e.V.,
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Die Teilhabe am Arbeitsleben stellt einen zentralen Bereich gesellschaftlicher und politischer Partizipation dar. Die Landesregierung hat sich die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes zum Ziel gesetzt und will die Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessern.
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Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten.
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 27. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses zu setzen:
Arm trotz Arbeit
Begründung:
Eine Kleine Anfrage im Bundestag von Dr.
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Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie,
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Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
„Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht.
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Wer von Wohnungslosigkeit betroffen ist, gerät schnell in eine soziale Randposition, die Armut und Perspektivenlosigkeit bedeutet. Obdach- und Wohnungslosigkeit existieren auch in Rheinland-Pfalz auf konstant hohem Niveau.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.
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