In der vergangenen Nacht hat es erneut einen Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Herxheim gegeben. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, zeigten sich tief betroffen.
Daniel Köbler sagt:
„Unsere Gedanken sind bei den zu uns geflüchteten Menschen in Herxheim,
…
Wie der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, von der Landesregierung erfuhr, haben die Ausländerbehörden des Landes von Januar bis November 2015 insgesamt 5.677 Personen zurückgeführt, 5.162 davon freiwillig.
…
Zur Anweisung der Landessenderdirektion des SWR in Baden-Württemberg, die AfD in Nachrichtensendungen in Fernsehen und Hörfunk nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, erklärt der GRÜNE Spitzenkandidat zur Landtagswahl,
…
Heute wird in Deutschland der einmillionste Flüchtling im Jahr 2015 registriert. Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Es kommen so viele Menschen wie nie nach Deutschland,
…
Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, für März des kommenden Jahres eine mündliche Verhandlung anzusetzen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Ein Verfahren zum Verbot der NPD muss Hand und Fuß haben.
…
Zum Vorhaben des Bundesinnenministers, die Einzelfallprüfung syrischer Asylanträge wieder einführen zu wollen, erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Es ist vollkommen inakzeptabel, dass es der Bundesregierung nach all den Monaten noch immer nicht gelungen ist,
…
Bei der Innenministerkonferenz in Koblenz soll auch über die Forderung von Bundesinnenminister Thomas De Maizière, künftig mehr Afghanen abschieben zu wollen, diskutiert werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,
…
Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt:
„Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt,
…
Zu den gestrigen Attentaten in Paris sagt Eveline Lemke:
„Die Bilder der barbarischen Attentate in Paris sind nur schwer zu ertragen. Unser Mitglefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.
…
Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Der Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Vorratsdatenspeicherung ist ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat.
…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.