Deutschland

Verschlechterungen für Betroffene verhindert – Von umfassender Teilhabe noch weit entfernt

Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL

Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.

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Doppelpass hilft bei Integration

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:

Dr.

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Versäumnisse beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 4. Sitzung, 22.06.2016

Präsident Hendrik Hering:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler
das Wort.

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TTIP-Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: 

„Wir brauchen auch für Landtagsabgeordnete eine Zugangsberechtigung zum TTIP-Leseraum.

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Klöckner schadet einer europäischen Lösung

Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen,  

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Klare Absage an TTIP und CETA

Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft,  Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,

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