Neuer Fraktionsvorstand wurde gewählt

Im Rahmen einer Klausur haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ihren künftigen Vorstand gewählt.

 

Dr.

…

Eine Ode an die Zivilcourage

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„’Freude,

…

Gerechte Zukunft – Nachhaltig Investieren und gerechter Verteilen für Wohlstand und Zusammenhalt

Die Bundesrepublik ist eines der reichsten Länder der Welt.
Die Arbeit, das Können und Wissen der hier lebenden Menschen haben einen großen Wohlstand geschaffen. Er würde ausreichen, um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen – mit fairen Chancen,

…

Landgericht Mainz bestätigt Köblers Aussage zu Antisemitismus in der AfD

 

Zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Mainz erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Der Versuch der AfD,

…

Urteil in Sachen AfD ./. Köbler

Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 20. April 2016 den Antrag auf einstweilige Verfügung der Landesverband Rheinland-Pfalz der Partei Alternative für Deutschland gegen unseren Mandanten Daniel Köbler zurückgewiesen.

Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Daniel Köbler zunächst per Abmahnung und dann per Antrag auf einstweilige Verfügung aufgefordert die Aussage „Es gibt in der AfD Menschen,

…

„Die Polizei braucht Verstärkung!“ – Statement

In den letzten Wochen kamen einige eMails mit dem Betreff: „Die Polizei braucht Verstärkung!“ in meinem Büro an. Natürlich würde ich die eMails auch gerne einzeln beantworten, da die Absenderadresse aber eine noreply-Adresse ist,

…

Von AfD geforderte Erklärung wird nicht abgegeben!

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD hat Herrn Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, dazu aufgefordert bis zum 18. März 2016 eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei bezieht sie sich auf eine Aussage von Herrn Köbler in einem Wahlzeit-Interview der Rheinzeitung.

…

Schrottreaktoren abschalten – Fukushima darf sich nicht wiederholen!

Anlässlich des Fukushima-Gedenktages äußert sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:

Eveline Lemke:

„Die schrecklichen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt, dass nur das Risiko sicher ist.

…

TTIP-Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: 

„Wir brauchen auch für Landtagsabgeordnete eine Zugangsberechtigung zum TTIP-Leseraum.

…

Grün wirkt

Kommunen in Rheinland-Pfalz weisen einen positiven Finanzierungssaldo aus

Das Statistische Landesamt hat die Kommunale Kassenstatistik veröffentlicht. Demnach ist der Finanzierungssaldo rheinland-pfälzischer Städte und Gemeinden insgesamt mit 82 Mio.

…