In den letzten Wochen kamen einige eMails mit dem Betreff: „Die Polizei braucht Verstärkung!“ in meinem Büro an. Natürlich würde ich die eMails auch gerne einzeln beantworten, da die Absenderadresse aber eine noreply-Adresse ist, kann ich leider die eigentlichen Absender nicht ausfindig machen, geschweige denn sie darüber informieren, dass ihre eMail eingegangen ist, noch ihnen eine Antwort schicken. Deswegen habe ich mich dazu entschlossen, stellvertretend für alle eMails, hier auf meiner Homepage mein Statement zu veröffentlichen.

Ich hoffe, die Absender*innen der eMails finden hier Antworten auf die in ihrer eMail zum Ausdruck gebrachten Befürchtungen und Fragen!

Danke für die Unterstützung unserer Polizist*innen! Sie setzen sich tagtäglich ein für die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz und werden dabei auch oft mit gefährlichen und unerfreulichen Situationen konfrontiert. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.

Die Sicherheit in Rheinland-Pfalz ist gewährleistet. Durch die Arbeit unserer Polizeikräfte ist Rheinland-Pfalz ein sicheres Bundesland. Nirgendwo ist das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, so gering wie hier. Zudem sind die Aufklärungsquoten hoch.

Dennoch ist die Belastung der Polizeikräfte hoch. Das liegt zum einen an dem von Ihnen beklagten knappen Personal, zum anderen an einem hohen Bestand in der Vergangenheit angefallener Überstunden.

Beiden Problemen haben wir gegengesteuert. Wir erhöhen die Einstellungszahlen und tragen dafür Sorge, dass Überstunden abgebaut werden.

Bereits 2012 haben wir eine Erhöhung der Einstellungszahlen für Polizeianwärterinnen und -anwärter vorgenommen und diese seitdem stetig erhöht. In diesem Jahr ist sie mit 500 Neueinstellungen so hoch wie noch nie zuvor, für das Jahr 2016 werden wir diese Zahl nochmals erhöhen.

Zudem ist unsere Polizeiausbildung vorbildlich. In drei Jahren Hochschulstudium werden die jungen Menschen umfangreich ausgebildet. Auch die Sachausstattung unserer Polizei ist sehr gut. Dabei legen wir in beiden Bereichen besonderen Wert auf Sicherheit – die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz ebenso wie die Sicherheit unserer Polizeivollzugskräfte.

So haben wir in diesem Jahr beispielsweise als Reaktion auf die Terroranschläge auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ und einen Supermarkt in Paris ein umfangreiches Sicherheitspaket verabschiedet. Dieses umfasst insbesondere die Verbesserung der Ausrüstung der polizeilichen Spezialeinheiten.

auch bei den im Dezember stattgefundene Haushaltsberatungen haben wir diesem Bereich unser besonderes Augenmerk gewidmet. Dabei werden wir die Sachausstattung mit weiteren Mitteln in Höhe von 1,5 Millionen Euro weiter ausbauen, weitere Stellen schaffen und erneut mehr Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter einstellen.

Damit tragen wir weiterhin dafür Sorge, dass die Sicherheit in Rheinland-Pfalz auch zukünftig auf einem hohen Niveau gewährleistet bleibt.