„Die Mainzelbahn ist ein Erfolg GRÜNER und moderner Verkehrspolitik in Mainz und Rheinland-Pfalz. Und sie ist eines der größten ÖPNV-Projekte in Deutschland“, so Daniel Köbler, Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Mainz.
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Rot-Grün zieht Konsequenzen aus Rechnungshofbericht
Zum Landtagsbeschluss über Konsequenzen aus dem Bericht des Landesrechnungshofs zum Nürburgring erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:
„Wir sind dem Landesrechnungshof für seine intensive und fundierte Betrachtung zum Zukunftskonzept Nürburgring dankbar.
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Opposition verweigert Zustimmung zum Inklusionspaket
Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbände eine Einigung getroffen, mit denen die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung der schulischen Inklusion unabhängig von der Konnexitätsfrage mit 10 Millionen Euro jährlich unterstützt.
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Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag
Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert Ulrich Steinbach zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes:
„Wir gratulieren Ulrich Steinbach sehr herzlich zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag.
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GRÜNE aus ganz Rheinhessen zu Konferenz im „Wormser“
GRÜNE aus ganz Rheinhessen zu Konferenz im „Wormser“
Am Samstag, den 15. November fanden sich im Liebfrauensaal des „Wormser“ GRÜNE KommunalpolitikerInnen aus ganz Rheinhessen in Worms zusammen.
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Köbler: Rot-Grün weiter für „4+2-Variante beim Ausbau der A643
Der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ) hat heute den rheinland-pfälzischen Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD), die Bürgerinitiative „Nix in den Mainzer Sand setzen“, Umweltverbände, sowie interessierte BürgerInnen zu einem Vor-Ort-Termin zum Ausbau der A643 in den Mainzer Sand eingeladen.
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Gemeinsam für mehr Inklusion
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Doris Ahnen haben heute eine Kooperationsvereinbarung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet. Das Land unterstützt die Kommunen zukünftig mit jährlich 10 Millionen Euro bei der Umsetzung der schulischen Inklusion.
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#GutfürRLP
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Stellungnahme zur Regierungsumbildung in RLP
Aus Respekt vor den Gremien der SPD, aber auch unserer Fraktion äußern wir uns erst heute zu den bekannt gewordenen Änderungen in der Regierungsmannschaft der SPD. Wir haben heute die Entscheidungen der Ministerpräsidentin in unserer Fraktion intensiv und ausführlich besprochen.
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Die PKW-Maut bleibt Murks
Zur Einigung von CDU und CSU auf die Einführung einer PKW-Maut für AusländerInnen auf Autobahnen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Pläne der Union zur Einführung einer PKW-Maut sind und bleiben Murks.
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